Gegenüber der Vorauflage erneut erweitert, werden in diesem Buch 38 Gesetzgebungen zum Verga-berecht vorgestellt. Die Darstellung erfolgt in alphabetischer Reihenfolge. Dargestellt sind etwa die Regelungen zum öf-fentlichen Vergaberecht auch in… Prieß (Hrsg.): Public Procurement – An overview of regulation in 38 jurisdictions worldwide weiterlesen
Heft: 12
Meyer: Sammlung Vergaberecht, 17. Ergänzungslieferung
Zum Bundesrecht enthält die Lieferung die Novellierung der Vergabeverordnung und der Sektorenverordnung von Mai 2011 sowie zur Vergabeverordnung auch die Vierte Änderungsverordnung von August 2011. Aus dem Bereich der Landesgesetzgebung… Meyer: Sammlung Vergaberecht, 17. Ergänzungslieferung weiterlesen
Gemeinsame Erklärung zum Vergaberecht
Forderung zur Beibehaltung der Vergabeausschüsse
Monatsinfo 12/2010
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Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz beschlossen
Der Bundestag hat das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz – AMNOG) auf der Basis des Entwurfes der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP (vgl. u.… Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz beschlossen weiterlesen
Bundesrat: Antrag zur Änderung des AEG
Mit Datum 25.11.2010 hat ein Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen den Bundesrat erreicht, § 15 AEG zu ändern (BR-Drs. 779/10). Ziel ist es, § 15 AEG an die Verordnung (EG) 1370/2007… Bundesrat: Antrag zur Änderung des AEG weiterlesen
Wirtschaftsministerkonferenz der Länder: Anhebung von Wertgrenzen und CSR
Wenn sich am 09./10.12.2010 die Wirtschaftsminister der Bundesländer in Cottbus treffen, stehen zwei Themen auf der Tagesordnung, die sich auf das Vergaberecht auswirken werden. Mit Priorität „A“, d. h. vorgezogen… Wirtschaftsministerkonferenz der Länder: Anhebung von Wertgrenzen und CSR weiterlesen
BMVBS: Stahlpreisgleitklausel verlängert
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hatte aufgrund der starken Stahlpreisschwankungen eine Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen des Bundeshochbaus befristet bis zum 31.12.2010 eingeführt (vgl. Monatsinfos 4/08, S.… BMVBS: Stahlpreisgleitklausel verlängert weiterlesen
BMVBS: STLB-Bau überarbeitet
Das Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau ist überarbeitet und aktualisiert worden, wie das Bundesbauministerium mitteilt (vgl. Erlass B 15–8163.4/3-3 vom 02.11.2010). Dem… BMVBS: STLB-Bau überarbeitet weiterlesen
Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Server“ erschienen
Der Leitfaden (Stand Oktober 2010) wurde erstellt als Ergebnis einer Arbeitsgruppe unter Führung des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern und des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM). Öffentliche… Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Server“ erschienen weiterlesen