Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 12/2020 weiterlesen
Heft: 12
Peterle, 2020: Der funktionale Auftraggeberbegriff des § 99 GWB
In der juristischen Dissertation des Verfassers an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer 2017/2018, untersucht dieser Begriff, Inhalt und Entwicklung des Auftraggeberbegriffes vom klassischen nationalen öffentlichen Auftraggeber zum europäischen… Peterle, 2020: Der funktionale Auftraggeberbegriff des § 99 GWB weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 12/2020 wurde heute versandt
Aus dem Inhalt: Mit Änderungen am Wettbewerbsregistergesetz und einer neuen Wettbewerbsregisterverordnung (deren Entwurf jetzt vorliegt) wird die Einführung des Wettbewerbsregisters auch regulatorisch vorbereitet. Die Auswirkungen auf die Praxis wird am… Die aktuelle Monatsinfo 12/2020 wurde heute versandt weiterlesen
Monatsinfo 12/2019
– Inhalt und pdf-Download
Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik im Bundesrat
Nachdem das Bundeskabinett den „Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik“ beschlossen hat (vgl. Monatsinfo 11/19, S. 415), ist der Entwurf der… Gesetzentwurf zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit und zur Optimierung der Vergabestatistik im Bundesrat weiterlesen
BMVI: Änderung der EU-Schwellenwerte
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Obersten Straßenbaubehörden der Länder auf die Änderung der EU-Schwellenwerte hingewiesen. Über die Änderung der EU-Schwellenwerte hatten wir bereits berichtet. Die… BMVI: Änderung der EU-Schwellenwerte weiterlesen
BMVI: Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) fortgeschrieben
Der „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau“ wurde vom Querschnittsausschuss QA 6 der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) für mehrere Leistungsbereiche fortgeschrieben. Betroffen sind die Leistungsbereiche LB 108 Baugruben,… BMVI: Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) fortgeschrieben weiterlesen
Berlin: Novellierung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes – Koalitionsausschuss beschließt Erhöhung des Mindestlohns
Der vergabespezifische Mindestlohn soll in Berlin auf 12,50 Euro brutto je Zeitstunde steigen, wie der Koalitionsausschuss am 06.11.2019 u.a. beschlossen hat. Dabei orientiert sich der Entwurf nach Angaben der Senatsverwaltung… Berlin: Novellierung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes – Koalitionsausschuss beschließt Erhöhung des Mindestlohns weiterlesen
Niedersachsen: Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung vom Landtag verabschiedet
Über den Entwurf der Niedersächsischen Landesregierung für ein „Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung“ hatten wir mehrfach berichtet, zuletzt über die geplante Beratung durch… Niedersachsen: Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung vom Landtag verabschiedet weiterlesen
Saarland: Erhöhung des vergabespezifischen Mindestlohns ab 01.01.2020
Das Saarländische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr hat den vergabespezifischen Mindestlohn auf 9,35 Euro brutto pro Stunde erhöht. Die Erhöhung tritt zum 01.01.2020 in Kraft und gilt für… Saarland: Erhöhung des vergabespezifischen Mindestlohns ab 01.01.2020 weiterlesen
