Viel Wirbel gibt es derzeit um die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen, kurz VOB/B. So beschäftigt sich der Hauptausschuss Allgemeines (HAA) des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen… VOB/B: Totgesagte leben länger! weiterlesen
Heft: 11
Erlass des BMVBW zum Steuerabzugsverfahren bei Bauaufträgen
Bereits am 7. September ist das Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe vom 30.8.2001 (BGBl. I S. 2267) in Kraft getreten. Mit ihm wurde zur Sicherung von Steueransprüchen bei… Erlass des BMVBW zum Steuerabzugsverfahren bei Bauaufträgen weiterlesen
DVA-Ausschüsse in neuer Zusammensetzung
In seiner Mitgliederversammlung am 18.10.2000 hatte sich der Deutsche Verdingungsausschuss für Bauleistungen als nicht rechtsfähiger Verein etabliert und zugleich in „Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA)“ umbenannt (vgl. Monatsinfo… DVA-Ausschüsse in neuer Zusammensetzung weiterlesen
Job-AQTIV-Gesetz tritt am 1.1.2002 in Kraft
Genug von Tariftreue? Dann versuchen Sie es einmal mit Job-Aqtiv. Denn auch hier finden sich unsere berühmten „Weichmacher“, sprich wettbewerbsfremde Zusatzkriterien bei der Auswahl des Bieters im Rahmen der Vergabe… Job-AQTIV-Gesetz tritt am 1.1.2002 in Kraft weiterlesen
Tariftreue (II): Neue Aktivitäten der Länder
Obwohl sich die Diskussion über die Schaffung eines Tariftreuegesetzes in den letzten Monaten mehr und mehr auf Bundesebene verlagert hat, verebben die Aktivitäten auf Länderebene keineswegs. Nachdem sich zuletzt Sachsen-Anhalt… Tariftreue (II): Neue Aktivitäten der Länder weiterlesen
Tariftreue (I): Verbändeanhörung zum Referentenentwurf
„Tariftreue? – Nein, danke!“ Oder: „Stell Dir vor, die Regierung macht ein Gesetz und (fast) keiner will es“. Ohne weiteres kann man die beiden (leicht abgewandelten) Slogans aus den Siebzigern … Tariftreue (I): Verbändeanhörung zum Referentenentwurf weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen 11/2001
Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 35 neue Entscheidungen vor: Bund (3), Baden-Württemberg (4), Bayern (12), Brandenburg (8), Sachsen (5), Thüringen (3). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 14… Neue vergaberechtliche Entscheidungen 11/2001 weiterlesen
Monatsinfo 11/2000 – Inhalt
– Inhalt und pdf-Download
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2000
VK Südbayern, Beschluss vom 21.8.2000 ((120.3-3194.1-14-07/00); VK beim RP Magdeburg, Beschluss vom 4.8.2000 (33-32571/07 VK 12/00 MD) In beiden Verfahren war fraglich, ob überhaupt eine öffentliche Auftragsvergabe vorgelegen hat. Im… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 11/2000 weiterlesen
Neue vergabrechtliche Entscheidungen 11/2000
Von den Vergabekammern liegen uns insgesamt 34 neue Entscheidungen vor: Bund (6), Bayern (3), Niedersachsen (2), Nordrhein-Westfalen (15), Sachsen-Anhalt (9). Aus dem Bereich der Oberlandesgerichte haben wir 7 neue Beschlüsse … Neue vergabrechtliche Entscheidungen 11/2000 weiterlesen