Am 26.09.2023 hat die EU-Kommission mitgeteilt, dass sie für neue und modernere Verkehrsinfrastrukturen über 7 Mrd. Euro bereitstellt, für Projekte, die ein intelligentes und nachhaltiges Verkehrssystem unterstützen. Dies betrifft Projekte im… „Connecting Europe“: EU-Verkehrsprojekte mit 7 Mrd. Euro EU-Förderung weiterlesen
Heft: 11
EU-Erweiterungspaket 2023: EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau
Am 08.11.2023 hat die EU-Kommission dem Rat der EU die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau empfohlen. Dies ist der wichtigste Teil des am 08.11.2023 von der… EU-Erweiterungspaket 2023: EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit Ukraine und Moldau weiterlesen
Protokoll der 32. Mitgliederversammlung in Mainz
Am 11.09.2023 fanden in Mainz die 32. Mitgliederversammlung und die 61. Vorstandssitzung des forum vergabe e. V. statt. Das Protokoll der Mitgliederversammlung nebst Anlagen wurde nunmehr auf unserer Homepage unter „Wir über… Protokoll der 32. Mitgliederversammlung in Mainz weiterlesen
Aufruf: Ihre These auf den forum vergabe Gesprächen 2024 zur Weiterentwicklung des Vergaberechts
Green Deal, Transformationspaket, Unterbrechung von Lieferketten, knappe Haushaltshaltmittel – Herausforderungen gibt es genug. Wie soll sich das Vergaberecht weiterentwickeln, um diesen Herausforderungen gerecht zu werden? Um die rechtspolitische Diskussion im… Aufruf: Ihre These auf den forum vergabe Gesprächen 2024 zur Weiterentwicklung des Vergaberechts weiterlesen
Bericht zum Treffen der Regionalgruppe Bayern am 20.10.2023
Das diesjährige Treffen der Regionalgruppe Bayern fand am 20. Oktober 2023 in den Räumen der Kanzlei GvW Graf von Westphalen statt. Für die Gastgeber und die Leitung der Regionalgruppe eröffnete… Bericht zum Treffen der Regionalgruppe Bayern am 20.10.2023 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (November 2023)
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BayObLG, Verg 5/22vom 06.09.2023 Amtlicher Leitsatz In dem Verfahren ging es um die Angemessenheit… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (November 2023) weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (November 2023)
* EuGH, C-186/22 vom 19.10.2023 Multimodale Personenverkehrsdienste * EuGH, C-390/22 SchlussA vom 05.10.2023 Ausgleichsleistung für gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen OLG Düsseldorf,Verg 28/22 vom 22.03.2023 „Erbringung“ von Rettungsdienstleistungen * OLG Düsseldorf, Verg 9/22… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (November 2023) weiterlesen
Schrifttum 11/2023
Säcker/Bien/Meier-Beck/Montag (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Wettbewerbsrecht – Bde. 1/1 und 1/2
Monatsinfo 11/2022
– Inhalt und PDF-download
Konzeptpapier des BMWK zur Umsetzung der Durchführungsverordnung eForms
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein „Konzeptpapier zur rechtlichen Umsetzung der Durchführungsverordnung eForms” erarbeitet. eForms sind neue elektronische Standardformulare für die Veröffentlichung von Bekanntmachungen. Grundlage ist die… Konzeptpapier des BMWK zur Umsetzung der Durchführungsverordnung eForms weiterlesen