Einen wichtigen Bereich des Vergaberechts für öffentliche Aufträge behandelt der Verfasser in diesem bereits in der 3. Auflage September 2013 erschienenen Praxisratgeber. Es sind die für das formstrenge Vergabeverfahren für… Thomas Ferber: Praxisratgeber Vergaberecht weiterlesen
Heft: 11
Dieckmann / Scharf / Wagner-Cardenal: VOL/A Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A
Dieser neue Handkommentar erläutert die aktuelle VOL/A, die bekanntlich nicht nur erhebliche strukturelle Veränderungen dieses Regelwerks mit sich gebracht hat, sondern auch wesentliche inhaltliche Neuerungen. Diese Auswirkungen vor allem der… Dieckmann / Scharf / Wagner-Cardenal: VOL/A Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen Teil A weiterlesen
Siebler: Privilegierung von Public-Public-Partnerships im europäischen Vergaberecht
Die Durchführung von Aufgaben in Formen interkommunaler Zusammenarbeit ist ein derzeit immer wieder diskutiertes Modell, nicht zuletzt zur Optimierung von Kapazitäten und Kosten. Ob und unter welchen Umständen eine solche… Siebler: Privilegierung von Public-Public-Partnerships im europäischen Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 11/2012
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Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
Am 02.11.2012 hat der Bundesrat der bereits vom Bundestag beschlossenen Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) zugestimmt. Die Änderungen gemäß der BR-Drs. 586/12 haben wir für Sie in einer konsolidierten Fassung des… Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes weiterlesen
Vergaberecht in der 8. GWB-Novelle
Mit der am 18.10.2012 vom Bundestag beschlossenen 8. GWB-Novelle (BT-Drucksache 17/9852) soll der 4. Abschnitt des GWB mit den vergaberechtlichen Vorschriften nicht geändert werden. Eine Änderung mit Relevanz für die… Vergaberecht in der 8. GWB-Novelle weiterlesen
Bundeskabinett beschließt Entwurf für E-Government-Gesetz
Am 19.09.2012 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Förderung der elektronischen Verwaltung beschlossen. Mit Hilfe dieses so genannten E-Government-Gesetzes sollen Bürger und Unternehmen künftig einfacher und schneller mit der Verwaltung… Bundeskabinett beschließt Entwurf für E-Government-Gesetz weiterlesen
Länderantrag für ein Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz
Am 30.08.2012 haben die Länder Hessen, Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen und Sachsen im Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz vorgeschlagen. Dieser Gesetzentwurf, der den… Länderantrag für ein Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz weiterlesen
BMVBS: Erlass zur VOB 2012 im Bereich Straßenbau
Das BMVBS hat für den Bereich Straßenbau auf die Fortschreibung der VOB in allen Teilen als VOB, Ausgabe 2012, durch den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) sowie auf… BMVBS: Erlass zur VOB 2012 im Bereich Straßenbau weiterlesen
Antrag „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen“
Die Fraktion der SPD hatte bereits mit Datum 22.02.2011 einen Antrag „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen – Sicherstellung von Qualität, Transparenz und Effizienz“ (vgl. BT-Drs. 17/4847) in den Bundestag… Antrag „Ausschreibungspflicht für Leistungen der Integrationsfachdienste stoppen“ weiterlesen