So scheint es jedenfalls, wenn man einem von der Kommission vorgelegten umfassenden Kompendium zur Vereinfachung des Gemeinschaftsrechts traut. Bei näherem Hinsehen geht es allerdings weniger um eine grundlegende Aufräumung unter… EU strebt rechtliche Verschlankung an weiterlesen
Heft: 10
EP forciert Liberalisierung des Schienenpersonenverkehrs
Zum Vorschlag der Kommission für eine Änderung der Richtlinie 91/440/EWG zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft (Dok. KOM (2004) 139) hat das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung am 28. September… EP forciert Liberalisierung des Schienenpersonenverkehrs weiterlesen
EU-Standardformularmuster auf SIMAP-Website
Am 11.10.2005 hat die Kommission mitgeteilt, dass die neuen Standardbekanntmachungsformulare für öffentliche Aufträge auf der SIMAP-Website eingestellt werden sollen (http://simap.europa.eu/index_de.htm). Die neuen Formulare basieren auf der am 21.10.2005 in Kraft… EU-Standardformularmuster auf SIMAP-Website weiterlesen
Berichtigungsrichtlinie zur EU-Vergaberichtlinie 2004/18 vom EP gebilligt
Am 27.09.2005 hat das Europäische Parlament den Kommissionsvorschlag für eine Berichtigungsrichtlinie zur neuen EU-Richtlinie für „klassische“ öffentliche Aufträge (KOM (2005) 214 v. 26.05.2005, s. Anlage 4 zur Monatsinfo 7-8/05) ohne… Berichtigungsrichtlinie zur EU-Vergaberichtlinie 2004/18 vom EP gebilligt weiterlesen
Unterschwellenvergaben im Visier der EU-Kommission
Zum heiklen Thema der EU-rechtlichen Behandlung von Unterschwellenvergaben hat die Kommission den Mitgliedstaaten im Oktober den Entwurf einer interpretierenden Mitteilung zur Stellungnahme übersandt (liegt nur in Englisch vor). Die Kommission… Unterschwellenvergaben im Visier der EU-Kommission weiterlesen
Monatsinfo 10/2005
– Inhalt und pdf-Download
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2005
EuGH, Urteil vom 13.10.2005 (Rs. C-458/03 – „Parking Brixen“) Fast scheint es, als befinde sich der Europäische Gerichtshof seit einigen Monaten auf einem Kreuzzug gegen das vergaberechtsfreie Inhouse-Geschäft. In seiner… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2005 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 10/2005
Die Regionalgruppe Baden-Württemberg tagt am 17.11.2005, 17.00 Uhr, in den Räumen der Anwaltssozietät CMS Hasche Sigle, Schöttelstraße 8, 70597 Stuttgart, und wird das Thema Public Privat Partnerships behandeln. Nach einer… Neues aus den Regionalgruppen 10/2005 weiterlesen
Mitgliederversammlung und Vortragsveranstaltung vom 27.10.2005
Beides fand am 27. Oktober in Berlin statt. Bei der Mitgliederversammlung verabschiedete sich Staatsminister Dr. Otto Wiesheu, Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, nach sechsjähriger erfolgreicher Führung des… Mitgliederversammlung und Vortragsveranstaltung vom 27.10.2005 weiterlesen
Niedersachsen richtet PPP-Kompetenznetzwerk ein
Das PPP-Netz der Länder wird immer dichter. Jetzt hat sich auch Niedersachsen des Themas angenommen und will interessierte Auftraggeber und Privatunternehmen umfassend über die Möglichkeiten von Public Private Partnerships informieren.… Niedersachsen richtet PPP-Kompetenznetzwerk ein weiterlesen