Heft: 10

Im Juni hat die Kommission weitere Informationen zum Thema „Öffentliches Auftragswesen und Innovation“ veröffentlicht (Newsletter Nr. 4). Darin informiert sie über aktuelle Entwicklungen im Vergabesektor mit besonderem Augenmerk auf die… Innovative Beschaffung – Weiterer Newsletter der Kommission weiterlesen

Am 13.07.2011 hat der Wirtschafts- und Sozialausschusses der EU (EWSA), ein beratendes Organ der EU, eine Stellungnahme zum Grünbuch über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens… Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens weiterlesen

Am 05.07.2011 hat der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA), ein beratendes Organ der EU, eine Stellungnahme zum Grünbuch der Kommission zum Ausbau der e-Beschaffung in der EU (s. dazu bereits… Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zur e-Beschaffung weiterlesen

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA), ein beratendes Organ der Europäischen Union, hat am 05.05.2011 eine Stellungnahme dazu beschlossen, wie die Kommission Handelsabkommen mit Drittstaaten auf Nachhaltigkeitsaspekte prüfen könnte. Nach… Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Nachhaltigkeit weiterlesen

Aus Ungarn kommt der Antrag von Magyar Posta, bestimmte Finanzdienstleistungen in Ungarn gemäß Art. 30 Abs. 5 der Sektorenrichtlinie von der Anwendung des Vergaberechts freizustellen. Mit der im Amtsblatt veröffentlichten… Ungarn: Antrag auf Freistellung von Finanzdienstleistungen weiterlesen

Die Kommission hält Kroatien für geeignet, bald der EU beizutreten. Bereits im Juni hat die Kommission vorgeschlagen, die nahezu sechsjährigen Verhandlungen mit Kroatien abzuschließen und damit den Weg für einen… Kroatien bereit für EU-Beitritt weiterlesen

Neben den zahlreichen hochaktuellen Vergaberechtsdossiers der letzten Monate gilt es, noch eine Information über die Fortentwicklung des EU-Programms Galileo nachzutragen, über dessen Auftragsvergaben wir in der Monatsinfo bereits verschiedentlich berichtet… Halbzeitüberprüfung der EU-Satellitennavigationsprogramme Galileo und EGNOS weiterlesen

Mit den Diensten „Your Europe advice“ und SOLVIT bietet die Europäische Union Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit, Unterstützung in rechtlichen Fragen zu bekommen. SOLVIT ist nach seinem Selbstverständnis ein Online-Netzwerk… Jahresbericht 2010 für SOLVIT und „Your Europe advice“ weiterlesen

Verfahren gegen Deutschland: fairer Zugang zur Abfallbeseitigung in Sachsen-Anhalt Am 29.09.2011 hat die Kommission Deutschland aufgefordert, bei der Vergabe eines Abfallbeseitigungsauftrags in Sachsen-Anhalt das EU-Vergaberecht zu beachten. Damit werde sichergestellt,… Vertragsverletzungsverfahren 10/2011 weiterlesen