Mit ihrer Kleinen Anfrage „Öffentlich-Private Partnerschaften im Verkehrs- und Bauwesen“ (BT-Drs. 16/4941 vom 30.03.2007) rügt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Bundesregierung nicht auf alle Fragen ihrer Kleinen Anfrage… ÖPP im Bau- und Verkehrswesen weiterlesen
Heft: 09
Korruptionsregister Bund auf dem Prüfstand
Im Rahmen ihrer Antwort (BT-Drs. 16/6323 vom 11.09.2007) auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 16/6259 vom 11.09.2007) zum Thema „Verhinderung und effektive Bekämpfung von Korruption bei Hermesbürgschaften“… Korruptionsregister Bund auf dem Prüfstand weiterlesen
„PPP im Hochbau – Vergaberechtsleitfaden“
Der lange angekündigte Vergaberechtsleitfaden PPP im Hochbau ist nun erschienen. Herausgegeben von der PPP Task Force im BMVBS gemeinsam mit der PPP-Task Force NRW, bildet die Dokumentation den Verfahrensablauf eines… „PPP im Hochbau – Vergaberechtsleitfaden“ weiterlesen
Überarbeitung der ZVB/BMVg und Vertragsstrafenerlass
Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat gemeinsam mit dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) die Zusätzlichen Vertragsbedingungen des BMVg (ZVB/BMVg) zur VOL/B (vom 28.01.1998 in der Fassung der 1. Änderung vom… Überarbeitung der ZVB/BMVg und Vertragsstrafenerlass weiterlesen
Zweites Mittelstandsentlastungsgesetz in Kraft getreten
Das Zweite Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere für die mittelständische Wirtschaft (MEG II vom 07.09.2007, BGBl. S. 2246) ist am 14.09.2007 in Kraft getreten. Neben Deregulierungsmaßnahmen aus den Bereichen… Zweites Mittelstandsentlastungsgesetz in Kraft getreten weiterlesen
Vergaberechtsreform 09/2007
Der Abschlussbericht des vom Bundesbauministerium (BMVBS) in Auftrag gegebenen „Gutachtens zur Evaluation der Vergabeverfahren nach der VOB/A“ liegt nun vor. Die Ergebnisse werden derzeit im DVA erörtert. Grundlage war die… Vergaberechtsreform 09/2007 weiterlesen
Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2006
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-58/06 – vom 27.07.2006 – Lieferung von Systemtechnik und sonstigen Leistungen bezüglich… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 09/2006 weiterlesen
Monatsinfo 09/2006
– Inhalt und PDF-download
VOB/A 2006/VOF 2006 Textausgabe Verlag rehmbau (Herausgeber)
Dem Textabdruck der VOB/A und VOF vorangestellt sind jeweils Übersichten mit den wichtigsten Neuregelungen. Sie enthalten die in Bezug genommene Vorschrift der VOB/A oder VOF, die vorgenommene Inhaltsänderung und die… VOB/A 2006/VOF 2006 Textausgabe Verlag rehmbau (Herausgeber) weiterlesen
Leinemann/Kirch: ÖPP-Projekte konzipieren, ausschreiben, vergeben
Auftraggeber und Bieter sind die Adressaten dieses neuen Praxisleitfadens, der ihnen den Umgang mit dem neugeschaffenen Instrument der „Öffentlich-Privaten Partnerschaften“ (ÖPP) zur Verwirklichung staatlicher und kommunaler Aufgaben und Projekte im… Leinemann/Kirch: ÖPP-Projekte konzipieren, ausschreiben, vergeben weiterlesen