Ausgelöst durch die Entscheidung Oymanns (EuGH v. 11.06.2009, C 300/07) setzte eine intensive Diskussion zur Anwendung des Vergaberechts bei sozialrechtlich determinierten Vertragsverhältnissen ein. Die Autoren haben sich im Einzelnen mit… Thüsing / Forst: Europäisches Vergaberecht und nationales Sozialversicherungsrecht weiterlesen
Heft: 07
Altus/Ley/Wankmüller: Handbuch für die umweltfreundliche Beschaffung
Die neue Loseblatt-Sammlung erweitert die seit langem bewährte Reihe der Praxisleitfäden des Verlags zum öffentlichen Auftragswesen und Vergaberecht um ein Thema, das in den letzten Jahren eine völlige Neubewertung erfahren… Altus/Ley/Wankmüller: Handbuch für die umweltfreundliche Beschaffung weiterlesen
Liebscher / Flohr / Petsche: Handbuch der EU-Gruppenfreistellungsverordnungen
Das Handbuch von Christoph Liebscher, Eckhard Flohr und Alexander Petsche stellt einen zentralen Bereich des Europäischen Kartellrechts systematisch und gut verständlich dar. Es handelt sich um eine Neuauflage des im… Liebscher / Flohr / Petsche: Handbuch der EU-Gruppenfreistellungsverordnungen weiterlesen
Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zum Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit
Der Ausschuss Vergaberecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) hat zum Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit zur vorgesehenen Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG eine Stellungnahme abgegeben, welche… Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins zum Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit weiterlesen
Monatsinfo 07/2011
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Änderung der VgV im Bundesrat
Über den Eingang des Entwurfs einer „Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge – Vergabeverordnung (VgV)“ im Bundesrat hatten wir in der Monatsinfo 06/11, S. 182… Änderung der VgV im Bundesrat weiterlesen
BMVBS: Hinweise auf geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung
Das Bundesbauministerium hat für die Bereiche Straßenbau einerseits bzw. Wasserstraßen und Schifffahrt andererseits auf die Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung sowie der Sektorenverordnung und die damit verbundenen, am 12.05.2011 in… BMVBS: Hinweise auf geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung weiterlesen
Antrag „Verbot von Produkten aus Kinderarbeit“ an Ausschüsse überwiesen
Über den Antrag der Fraktion Die Linke „Verbot der Einfuhr, des Handels und der Verwendung von Steinprodukten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden“ haben wir in der Monatsinfo 06/11, S.… Antrag „Verbot von Produkten aus Kinderarbeit“ an Ausschüsse überwiesen weiterlesen
Bayern verlängert erneut Wertgrenzenregelungen im kommunalen Bereich
Wie mehrfach berichtet, wird die von uns online vorgehaltene Übersicht zu Wertgrenzenregelungen in den einzelnen Bundesländern laufend fortgeschrieben. In Bayern wurden durch Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 08.06.2011, Az.: G48/10… Bayern verlängert erneut Wertgrenzenregelungen im kommunalen Bereich weiterlesen
Bayern: Entwurf für Vergabegesetz an Ausschuss überwiesen
Über den Entwurf der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag für ein „Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Mindestlohn, ökologischen Kriterien und Frauenförderung bei Auftragsvergaben des Freistaats und der Kommunen – Bayerisches… Bayern: Entwurf für Vergabegesetz an Ausschuss überwiesen weiterlesen