Im Februar 2011 ist eine Berichtigung der EG-Richtlinie über die Förderung sauberer Straßenfahrzeuge (Richtl. 2009/33/EG – vgl. dazu u.a. Monatsinfo 04/09, S. 76) im Amtsblatt der EU (L 37/30 v.11.02.2011)… Berichtigung zur EG-Richtlinie für saubere Straßenfahrzeuge weiterlesen
Heft: 06
EU erhält erweiterten Status bei den Vereinten Nationen
Am 03.05.2011 hat die EU einen erweiterten Beobachterstatus bei den Sitzungen der UN-Vollversammlungen in New York erhalten. Der verbesserte Status dürfte zu dem Ziel der Union beitragen, die Stimme Europas… EU erhält erweiterten Status bei den Vereinten Nationen weiterlesen
Anhörung des Binnenmarktausschusses zum öffentlichen Auftragswesen
Am 24.05.2011 hat der Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments in Brüssel eine öffentliche Anhörung zur Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens, d.h. zum Thema der am 18.04.2011 abgeschlossenen Konsultation der Kommission zur… Anhörung des Binnenmarktausschusses zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Kommission plant Legislativinstrument gegen Marktabschottungen in Drittstaaten
EU-Vergabe- und Außenhandelskreise rechnen in naher Zukunft mit weiteren Schritten der Kommission im Bereich vergaberechtlicher Reaktionen auf wettbewerbswidriges Verhalten von Drittstaaten in den Handelsbeziehungen zur EU. Die Rede ist von… Kommission plant Legislativinstrument gegen Marktabschottungen in Drittstaaten weiterlesen
EU-Reform zu Konzessionen in der „black box“
Da zunehmend die Frage gestellt wird, was denn nun mit dem angekündigten Vorschlag der Kommission zu Konzessionen erfolgt, kann man momentan nur berichten, dass sich das Thema offenbar in einer… EU-Reform zu Konzessionen in der „black box“ weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 06/2011
Verfahren gegen die Niederlande: Grundstückserschließungen in der Gemeinde Ede – Einstellung Am 19.05.2011 hat die Kommission mitgeteilt, dass die Niederlande im Fall der Grundstückserschließungen in der Gemeinde Ede angekündigt haben,… Vertragsverletzungsverfahren 06/2011 weiterlesen
Großbritannien: Britisches Anti-Korruptionsgesetz
Am 01.07.2011 wird das bereits im April 2010 verabschiedete Anti-Korruptionsgesetz (Bribery Act 2010) in Kraft treten. Das Inkrafttreten hatte sich verzögert, weil ein dazugehörender Leitfaden erst im März 2011 veröffentlicht… Großbritannien: Britisches Anti-Korruptionsgesetz weiterlesen
Tschechien: Novelle Vergabegesetz
In der Monatsinfo 08-09/10, S. 225 hatten wir über Änderungen des Vergaberechts in Tschechien berichtet. Eine der Änderungen sollte dazu führen, dass Unternehmen in der Form der Aktiengesellschaft ihre Anteilhaber… Tschechien: Novelle Vergabegesetz weiterlesen
WTO-Urteil im Airbus-Beihilfestreit: Sowohl EU als auch USA sehen sich als Sieger
In der lang anhaltenden Auseinandersetzung mit dem US-Wettbewerber Boeing um illegale Subventionen hat der europäische Flugzeugbauer Airbus einen Teilsieg vor der Welthandelsorganisation (WTO) errungen. Das WTO-Berufungsgericht hob am 18.05.2011 Teile… WTO-Urteil im Airbus-Beihilfestreit: Sowohl EU als auch USA sehen sich als Sieger weiterlesen
VERIS – jetzt noch besser
Die vergaberechtliche Datenbank VERIS ist das VErgabeRecht InformationsSystem des forum vergabe e.V. und des Bundesanzeiger Verlages. Wir haben mit unserem Kooperationspartner erheblich in die Datenbank investiert, damit Sie noch besser… VERIS – jetzt noch besser weiterlesen