EuGH, C-368/10 vom 10.05.2012 Amtlicher Leitsatz: Das Königreich der Niederlande hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 06/2012 weiterlesen
Heft: 06
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2012
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.VK Brandenburg, VK 55/11 vom 17.01.2012Leistungen bezüglich Fund- und Verwahrtieren (VOL/A) VK Brandenburg, VK 6/12 vom 02.04.2012Bauleistungen (VOB/A)… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 06/2012 weiterlesen
Klein: Kommunale Kooperationen zwischen innerstaatlichem Organisationsakt und Markt
Die Ausschreibungspflicht kommunaler Organisationen im Zeichen immer komplexerer kommunaler Aufgaben trotz der angespannten Haushaltslage und der vielfältigen Kooperationsmöglichkeiten einerseits, die ständig zunehmende Bedeutung des Vergaberechts zur Regelung der Ausschreibung öffentlicher… Klein: Kommunale Kooperationen zwischen innerstaatlichem Organisationsakt und Markt weiterlesen
Voppel / Osenbrück / Bubert: VOF Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen
Die neue 3. Auflage 2012 bringt diesen bewährten Handkommentar zur VOF auf den aktuellen Stand. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Fachliteratur sind bis zum Oktober 2011 berücksichtigt, vereinzelt sogar noch darüber hinaus.… Voppel / Osenbrück / Bubert: VOF Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen weiterlesen
Meyer: Sammlung Vergaberecht, 19. Erg.-Lieferung
Zur umfassenden 19. Lieferung gehören vor allem die 5. VgV-Änderungsverordnung (Schwellenwerte 2012/2013) sowie eine Reihe neuer und geänderter Landesvorschriften aus den Jahren 2011 und 2012 wie z.B.: • Brandenburgisches Vergabegesetz von… Meyer: Sammlung Vergaberecht, 19. Erg.-Lieferung weiterlesen
Monatsinfo 06/2011
– Inhalt und PDF-download
Geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung bekannt gemacht
In der Monatsinfo 04/11, S. 101, hatten wir über die Zustimmung des Bundesrats zur „Verordnung über die Änderung der Vergabeverordnung sowie der Sektorenverordnung“ berichtet. Die Änderung war nötig, um die… Geänderte Vergabeverordnung und Sektorenverordnung bekannt gemacht weiterlesen
Stellungnahme der Bundesregierung zum Grünbuch der Europäischen Kommission
Unter den Stellungnahmen zum Grünbuch zur Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des Vergaberechts (vgl. dazu Monatsinfo 05/11, S. 154) nimmt naturgemäß diejenige der Bundesregierung eine besondere Stellung ein. Die… Stellungnahme der Bundesregierung zum Grünbuch der Europäischen Kommission weiterlesen
Bundesregierung zur EU-Initiative zu Dienstleistungskonzessionen und zur Vergaberechtsreform
Die EU-Kommission hatte im Herbst vergangenen Jahres eine Rechtsetzungsinitiative zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für 2011 angekündigt. Diese Initiative ist in Deutschland schon im Vorfeld überwiegend auf breite Ablehnung gestoßen, z.B.… Bundesregierung zur EU-Initiative zu Dienstleistungskonzessionen und zur Vergaberechtsreform weiterlesen
Entwurf einer Vierten VO zur Änderung der VgV wegen beschleunigter Umsetzung des Energiekonzeptes der Bundesregierung
Kaum ist die eine Änderung der Vergabeverordnung „durch“ (vgl. Beitrag auf S. 180 in dieser Monatsinfo –Leseversion S. 181), steht die nächste an: Der Entwurf einer „Vierten Verordnung zur Änderung… Entwurf einer Vierten VO zur Änderung der VgV wegen beschleunigter Umsetzung des Energiekonzeptes der Bundesregierung weiterlesen