OLG München, Verg 4/11 vom 25.03.2011 Amtlicher Leitsatz: Der öffentliche Auftraggeber beschafft sich nicht nur dann Leistungen, wenn ihm diese unmittelbar wirtschaftlich zugute kommen, sondern auch dann, wenn er mit… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2011 weiterlesen
Heft: 05
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2011
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund, VK 1 – 112/10 vom 25.11.2011Lieferung von elektrischer Energie (VOL/A) Ein Auftraggeber verstößt gegen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2011 weiterlesen
Marx, 2011: Vergaberecht für Versorgungsbetriebe
Spezielle Einkaufs- und Verkaufsvorschriften für Unternehmen hat es im deutschen Recht früher lange nicht gegeben. Erst der europäische Binnenmarkt und die Richtlinien für öffentliche Aufträge, zuletzt die Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG (VKRL)… Marx, 2011: Vergaberecht für Versorgungsbetriebe weiterlesen
Pöhlker / Lausen: Vergaberecht (VOB, VOL, VOF und RPW, SektVO, VgV und GWB)
Noch im Aufbau befindet sich dieser in der 2. Auflage mit den geltenden Rechtsvorschriften erschienene Vergaberechtskommentar in Lose-Blatt-Form, dessen Grundlieferung Februar 2011 vorliegt. In der Einführung stellen die Verfasser die… Pöhlker / Lausen: Vergaberecht (VOB, VOL, VOF und RPW, SektVO, VgV und GWB) weiterlesen
Pünder/Schellenberg: Vergaberecht – Handkommentar
Das gesamte deutsche Vergaberecht – einschließlich Haushalts- und Preisrecht – ist in diesem neuen Handkommentar zusammengefasst und erläutert. Auf rund 2.200 Dünndruckseiten im Format DIN A5 haben die Verfasser –… Pünder/Schellenberg: Vergaberecht – Handkommentar weiterlesen
Meyer: Sammlung Vergaberecht, 16. Ergänzungslieferung
Zu der Lieferung gehören die Änderungen des Kartellvergabegesetzes (§§ 97 ff. GWB) durch das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz vom 22.10.2010 sowie alle Erlasse der Bundesländer, mit denen die Wertgrenzenregelungen nach dem Konjunkturpaket II… Meyer: Sammlung Vergaberecht, 16. Ergänzungslieferung weiterlesen
Monatsinfo 05/2010
– Inhalt und pdf-Download
Vergabeverordnung: Bundeskabinett bestätigt Änderungen des Bundesrates
Das Bundeskabinett hat am 28.04.2010 die Änderung von Vergabeverordnung und Sektorenverordnung beschlossen. Damit hängt der Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Vorschriften nur noch von der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ab. Wie… Vergabeverordnung: Bundeskabinett bestätigt Änderungen des Bundesrates weiterlesen
BMG: Eckpunkte für neue Strukturen im Arzneimittelmarkt vorgelegt
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 26.03.2010 Eckpunkte zur Umsetzung des Koalitionsvertrags für die Arzneimittelversorgung veröffentlicht. Etwas unerwartet finden sich dort auch Ausführungen, die vergaberechtlich relevant sind. Unter Punkt… BMG: Eckpunkte für neue Strukturen im Arzneimittelmarkt vorgelegt weiterlesen
Statistik zu Nachprüfungsverfahren 2009
Das BMWi hat die auf der Grundlage des § 129a GWB erfassten statistischen Zahlen über die Nachprüfungsverfahren im Jahr 2009 vorgelegt. Erfasst werden Zahlen zu den Nachprüfungsverfahren einschließlich der Beschwerdeverfahren,… Statistik zu Nachprüfungsverfahren 2009 weiterlesen