Bis zum 18.04.2011 bestand, wie berichtet, die Möglichkeit, sich an der Konsultation der Kommission zur zukünftigen Entwicklung des Vergaberechts zu beteiligen (vgl. Monatsinfo 02/11, S. 50). Eine Vielzahl von Institutionen… Stellungnahmen zum Grünbuch der Kommission weiterlesen
Heft: 05
Beabsichtigte Resolution des EP zu Konzessionen und Marktzugang
Wie aus dem Europäischen Parlament zu erfahren war, konnte die avisierte Resolution des Europäischen Parlaments zu den beiden wichtigen Vergaberechtsthemen Konzessionen und „market access“, über die wir bereits in der… Beabsichtigte Resolution des EP zu Konzessionen und Marktzugang weiterlesen
Mitteilung der Kommission zur Interoperabilisierung europäischer öffentlicher Dienste
Im Zusammenhang mit dem eGovernment-Aktionsplan ist ferner eine bereits am 16.12.2010 von der Kommission veröffentlichte Mitteilung zur „Interoperabilisierung europäischer öffentlicher Dienste“ zu nennen, die auch mit Blick auf die nach… Mitteilung der Kommission zur Interoperabilisierung europäischer öffentlicher Dienste weiterlesen
Kommission überarbeitet Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder
xAm 20.04.2011 hat die Kommission beschlossen, den für ihre gesamte Tätigkeit in allen Politikfeldern relevanten „Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder“ zu ändern und dabei seine „ethische Komponente“ durch eine Verschärfung und Präzisierung… Kommission überarbeitet Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 05/2011
Verfahren gegen Frankreich: – Beschaffung geographischer Daten – Am 14.03.2011 hat die Kommission beschlossen, Frankreich zur Änderung eines Gesetzes bzw. zur Streichung einer Bestimmung aufzufordern, wonach bestimmte Aufträge für die… Vertragsverletzungsverfahren 05/2011 weiterlesen
Spanien ändert sein Vergaberecht
Spanien hat sein Vergaberecht durch ein Reformgesetz (Gesetz Nr. 2/2011 vom 04.03.2011 für eine nachhaltige spanische Wirtschaft, sogenanntes „LES“) novelliert. Das neue Gesetz wurde am 05.03.2011 amtlich veröffentlicht (Boletin Oficial… Spanien ändert sein Vergaberecht weiterlesen
Vergabe von Konzessionen für Energienetze
Am 31.05.2011 geht es in unserer Veranstaltung in Düsseldorf um die Vergabe von Konzessionsverträgen für Energienetze. Der allgemeine Rechtsrahmen mit seinen Gestaltungsmöglichkeiten wird genauso betrachtet wie das kartellrechtliche Umfeld –… Vergabe von Konzessionen für Energienetze weiterlesen
Bericht Regionalgruppe Nord
Am 18.04.2011 fand die Frühjahrssitzung der Regionalgruppe Nord statt. Gastgeber war die Handelskammer Hamburg. Als Referent konnte Rechtsanwalt Prof. Dr. Marius Raabe (Weissleder Ewer) gewonnen werden, der sich umfassend dem… Bericht Regionalgruppe Nord weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2011
OLG München, Verg 4/11 vom 25.03.2011 Amtlicher Leitsatz: Der öffentliche Auftraggeber beschafft sich nicht nur dann Leistungen, wenn ihm diese unmittelbar wirtschaftlich zugute kommen, sondern auch dann, wenn er mit… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 05/2011 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2011
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund, VK 1 – 112/10 vom 25.11.2011Lieferung von elektrischer Energie (VOL/A) Ein Auftraggeber verstößt gegen… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 05/2011 weiterlesen