In Schleswig-Holstein hat die Landesregierung dem Landtag ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein“ zugeleitet (vgl. Unterrichtung 19/52 vom 27.03.2018)*). Kurz darauf hat am 05.04.2018 die Verbändebeteiligung… Schleswig-Holstein: Gesetzentwurf zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein vorgelegt weiterlesen
Heft: 05
Binnenmarkt-Informationstool – Aktueller Stand
April/Anfang Mai 2018 war der 2017 vorgelegte Kommissionsvorschlag zum Binnenmarkt-Informationstool („Single Market Information Tool“ – „SMIT“), der einen Teil des „Compliance Package“ der Kommission bildet (s. bereits Monatsinfo 05/17, S.… Binnenmarkt-Informationstool – Aktueller Stand weiterlesen
EU-Budget-Vorschlag für 2021 – 2027: Für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt
Am 02.05.2018 hat die Kommission einen Vorschlag für das nächste langfristige Budget der EU („Mehrjähriger Finanzrahmen“ – „MFR“) für den Zeitraum von 2021 bis 2027 vorgelegt (s. dazu den Überblick… EU-Budget-Vorschlag für 2021 – 2027: Für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt weiterlesen
EU-Erweiterung: Kommission empfiehlt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien
Am 17.04.2018 hat die Kommission ihr jährliches „Erweiterungspaket“ zusammen mit den Bewertungen der Fortschritte und der Wirtschaftsreformprogramme für den westlichen Balkan und die Türkei vorgelegt. Für die Kandidatenländer Albanien und… EU-Erweiterung: Kommission empfiehlt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien weiterlesen
Kommission empfiehlt Abschluss von Abkommen mit Japan und Singapur
Am 18.04.2018 hat die Kommission den Mitgliedstaaten die Ergebnisse der Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Japan sowie über das Handels- und Investitionsabkommen mit Singapur vorgelegt, die auch Regelungen über das… Kommission empfiehlt Abschluss von Abkommen mit Japan und Singapur weiterlesen
Einigung über neues Handelsabkommen EU/Mexiko
Am 21.04.2018 haben die EU und Mexiko bei den Verhandlungen über die Modernisierung des bisherigen Handelsabkommens zwischen beiden Seiten eine grundsätzliche Einigung erzielt. Das Abkommen wird voraussichtlich dazu führen, dass… Einigung über neues Handelsabkommen EU/Mexiko weiterlesen
Bericht der Kommission über den Stand der Handelsverhandlungen mit Indonesien
Im März 2018 hat die Kommission über Fortschritte bei den Verhandlungen über das beabsichtigte Abkommen mit Indonesien berichtet, das auch ein Kapitel zum öffentlichen Auftragswesen umfassen wird. Die Kommission hat… Bericht der Kommission über den Stand der Handelsverhandlungen mit Indonesien weiterlesen
Bericht der Kommission über den Stand der Handelsverhandlungen mit den Mercosur-Staaten
Im März 2018 hat die Kommission auch über die Fortschritte bei den Handelsgesprächen mit den Mercosur-Staaten berichtet. In diesem Kontext hat sie einen Bericht über die 32. Verhandlungsrunde mit dem… Bericht der Kommission über den Stand der Handelsverhandlungen mit den Mercosur-Staaten weiterlesen
Basisschulungen vom 15. und 16. Mai 2018 in Berlin
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen vom 15. und 16. Mai 2018 in Berlin weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: 19. forum vergabe Gespräche vom 18.-20.04.2018 in Fulda
Herr Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, hat am Abend des 18.04.2018 zur Eröffnung der forum vergabe Gespräche die Sichtweise des Bundeskartellamtes auf die Entwicklungen des Vergaberechts dargestellt. Bereits jetzt ist… Durchgeführte Veranstaltungen: 19. forum vergabe Gespräche vom 18.-20.04.2018 in Fulda weiterlesen