Auf mehr als 3.000 Dünndruckseiten ist dieser umfassende Gesamtkommentar zur VOB in der aktualisierten 21. Auflage 2020 angewachsen. Die Neuauflage hat inzwischen – dem durchschnittlich zwei- bis dreijährigen Abstand zur… Leupertz/von Wietersheim (Hrsg.), 2020: Ingenstau/Korbion – VOB Teile A und B – Kommentar weiterlesen
Heft: 04
Kapellmann/Messerschmidt (Hrsg.), 2020: VOB Teile A und B
Die am 01.03. und 13.07.2019 in Kraft getretenen Abschnitte 1-3 der VOB/A 2019, die VOB/B 2016 im Hinblick auf die Auswirkungen des zum 01.01.2018 rechtswirksamen BGB-Bauvertragsrechts und die aktuelle Rechtsprechung… Kapellmann/Messerschmidt (Hrsg.), 2020: VOB Teile A und B weiterlesen
Monatsinfo 04/2019
– Inhalt und pdf-Download
Änderung von § 127 SGB V
Das Terminservice- und Versorgungsgesetz stand bei Redaktionsschluss der Monatsinfo 03/19 kurz vor der Verabschiedung. Wir hatten über eine kurzfristig vorgeschlagene Änderung von § 127 SGB V berichtet. Am 14.03.2019 hat… Änderung von § 127 SGB V weiterlesen
Entwurf zur Änderung der VgV und der VSVgV zur Inkraftsetzung VOB/A-EU und VOB/A-VS
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat den „Entwurf für eine Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung (VgV) und der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV)“ vorgelegt. Die Änderung der Verordnungen ist erforderlich, um den… Entwurf zur Änderung der VgV und der VSVgV zur Inkraftsetzung VOB/A-EU und VOB/A-VS weiterlesen
BMWi: Einführung einer bundesweiten Vergabestatistik nach der Vergabestatistikverordnung – aktueller Stand
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat über den aktuellen Entwicklungsstand der Vergabestatistik informiert, die es derzeit gemeinsam mit dem Statistischen Bundesamt (Destatis) aufbaut (vgl. Schreiben des BMWi „Einführung… BMWi: Einführung einer bundesweiten Vergabestatistik nach der Vergabestatistikverordnung – aktueller Stand weiterlesen
BMWi: Allgemeinverfügungen zur Erhebung der im Jahr 2018 vergebenen Aufträge
Mit mehreren Allgemeinverfügungen vom 11.01.2019 hat das BMWi die Erfüllung der Statistikpflichten nach § 8 VergStatVO eingefordert. Stichtag für die Einreichung der Meldungen ist der 31.08.2019. In einer der insgesamt… BMWi: Allgemeinverfügungen zur Erhebung der im Jahr 2018 vergebenen Aufträge weiterlesen
Arbeitsgruppe des BMWi zu Reform des Preisrechts
Am 17.01.2019 und am 12.03.2019 hat eine vom BMWi bereits im Herbst 2018 eingesetzte Arbeitsgruppe zur Reform des Preisrechts nach vorangegangener Themenidentifizierung mit der inhaltlichen Erörterung wesentlicher einzelner relevanter Themen… Arbeitsgruppe des BMWi zu Reform des Preisrechts weiterlesen
BMI: Wechsel im für Bauvergaben zuständigen Staatssekretärsposten angekündigt
Wie das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) mitteilt, wird derzeit die Nachfolge für den ausgeschiedenen, ehemals für Bauvergaben zuständigen Staatssekretär Gunther Adler vorbereitet. Dazu will Bundesminister Horst… BMI: Wechsel im für Bauvergaben zuständigen Staatssekretärsposten angekündigt weiterlesen
Verantwortung deutscher Unternehmen – Wirtschaft und Menschenrechte
Im Nationalen Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) hat die Bundesregierung angekündigt zu prüfen, inwiefern in einer zukünftigen Überarbeitung verbindliche Mindestanforderungen im Bereich Menschenrechte im Vergaberecht festgeschrieben werden können, die… Verantwortung deutscher Unternehmen – Wirtschaft und Menschenrechte weiterlesen