Die Novellierung des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes von September 2005 (vgl. Monatsinfo 7-8/05, S. 106) hatten CDU/CSU und SPD bereits im Koalitionsvertrag vom 11.11.2005 angekündigt (Sonderinfo 3/05, S. 1). Jetzt soll das Projekt,… ÖPP-II-Gesetz wird auf den Weg gebracht weiterlesen
Heft: 03
Vergaberechtsreform: VOL/A 2006 ist „durch“
Per 31. März hat nunmehr auch der DVAL-Vorstand der neuen VOL/A 2006 den Segen erteilt und sie damit auf den Weg zur Veröffentlichung im Bundesanzeiger geschickt. Zuvor muss allerdings noch… Vergaberechtsreform: VOL/A 2006 ist „durch“ weiterlesen
Lamm/Ley, 2005: VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien
17. Ergänzungslieferung – Januar 2005 – Verlag Hüthig Jehle Rehm GmbH, Emmy-Noether-Str. 2, 80992 München, Tel.: 089/548528178, Fax: 089/548528230, 58,40 Euro.
UNCITRAL-Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen tagt im April in New York
Vom 04.-08.04.2005 findet im UN-Sekretariat in New York die siebente Sitzungsrunde der UNCITRAL-Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen statt. Die Arbeitsgruppe wird sich mit grundlegenden Fragen der Überarbeitung des „UNCITRAL Model Law… UNCITRAL-Arbeitsgruppe zum öffentlichen Auftragswesen tagt im April in New York weiterlesen
Schweiz will Auftragsvergabe an Lehrlingsausbildung koppeln
Lehrlingsausbildung soll sich wieder lohnen“. Unter diesem Motto verfolgen Abgeordnete der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und der Christlichdemokratischen Volkspartei der Schweiz (CPV) bereits seit geraumer Zeit eine Gesetzesinitiative zur Änderung des… Schweiz will Auftragsvergabe an Lehrlingsausbildung koppeln weiterlesen
Europäischer Verband für Defence Public Private Partnership gegründet
Von mehreren Logistikbetrieben, Sicherheitsdienstleistern, einer Rechtsanwaltskanzlei sowie der LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH wurde am 28.02.2005 der Europäische Verband für Defence Public Private Partnership (EPPP) gegründet. Anlässlich der Gründungspressekonferenz wurde als… Europäischer Verband für Defence Public Private Partnership gegründet weiterlesen
Neue Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten 03/2005
Wie sich aus einer Pressemitteilung vom 16.03.2005 ergibt, wird die EU-Kommission gegen Spanien, England, Portugal und Italien wegen Verletzung europäischen Vergaberechts vorgehen. Spanien erhielt ein Aufforderungsschreiben wegen eines Verstoßes im… Neue Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten 03/2005 weiterlesen
Studie zu eGovernment-Dienstleistungen
Am 03.03.2005 hat die GD Informationsgesellschaft und Medien eine Studie veröffentlicht, die sich unter dem Titel „Online Availability of Public Services: How is Europe Progressing?“ mit dem Entwicklungsstand von Online-Diensten… Studie zu eGovernment-Dienstleistungen weiterlesen
Vergabe von Studien durch die EG-Kommission
Mit Datum vom 30.03.2005 hat die Generaldirektion Binnenmarkt der EG-Kommission die Vergabe von insgesamt 24 Studienaufträgen angekündigt. Vier der angekündigten Vergaben betreffen das öffentliche Auftragswesen: Studie über Möglichkeiten für die… Vergabe von Studien durch die EG-Kommission weiterlesen
„Fiches explicatives“ zu Rahmenvereinbarungen und wettbewerblichem Dialog
Zwei neue Dokumente zu Rahmenvereinbarungen und zum wettbewerblichen Dialog hat die GD Binnenmarkt jetzt vorgelegt, die wir bereits in der Monatsinfo 2/05, S. 26/27, als „descriptive documents“ angekündigt hatten. Es… „Fiches explicatives“ zu Rahmenvereinbarungen und wettbewerblichem Dialog weiterlesen