Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe August 2012, ist aktualisiert worden. Dies geht aus dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 05/2015… BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert weiterlesen
Heft: 03
BDI: Stellungnahme zur EEE
Der BDI hat zu dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE; vgl. Monatsinfo 01/15, S. 10) Stellung genommen. Umfang, Verständlichkeit und Angemessenheit des Entwurfes wird in… BDI: Stellungnahme zur EEE weiterlesen
Berlin: Reform der Vergabepraxis beschlossen
Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 10.02.2015 beschlossen, bürokratische Hürden im Vergaberecht des Landes abzubauen. Vorgesehen ist, die elektronische Vergabe auszubauen, Formulare deutlich zu reduzieren und zu vereinfachen,… Berlin: Reform der Vergabepraxis beschlossen weiterlesen
Berlin: Wertgrenzen erhöht
In Berlin hat der Senat am 10.02.2015 beschlossen, die Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen und freihändige Vergaben zu erhöhen. Geregelt ist dies bereits in Rundschreiben der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und… Berlin: Wertgrenzen erhöht weiterlesen
Berlin: Vergabebericht erneut angemahnt
Einmal mehr wird der Senat im Abgeordnetenhaus daran erinnert, den Vergabebericht nach § 5 Abs. 1 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) vorzulegen (vgl. Antrag „Vergabebericht endlich vorlegen“ der Fraktion Bündnis… Berlin: Vergabebericht erneut angemahnt weiterlesen
Single Market Forum zu den Vergaberichtlinien in Rom
Am 13.02.2015 fand in Rom ein von der Kommission veranstaltetes „Single Market Forum“ statt, das der „strategischen Umsetzung“ der neuen EU-Richtlinien zum öffentlichen Auftragswesen gewidmet war. Die Konferenz wurde von… Single Market Forum zu den Vergaberichtlinien in Rom weiterlesen
Barnier zum Sonderberater für EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernannt
Am 17.02.2015 hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den ehemaligen EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier zum Sonderberater für die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernannt. Juncker äußerte anlässlich der Ernennung Barniers, die neue Kommission habe… Barnier zum Sonderberater für EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ernannt weiterlesen
Ansip und Oettinger: Vision und Fahrplan für den digitalen Binnenmarkt
Am 20.01.2015 haben Andrus Ansip, EU-Vizepräsident mit Zuständigkeit für den digitalen Binnenmarkt, und EU-Kommissar Günther Oettinger, zuständig für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, bei Konferenzen in Brüssel und München erste… Ansip und Oettinger: Vision und Fahrplan für den digitalen Binnenmarkt weiterlesen
Bestandsaufnahme der Kommission zum „digitalen Europa“
Am 24.02.2015 hat die Kommission eine Bestandsaufnahme mit einem vergleichenden Index zum „digitalen Europa“ veröffentlicht, deren Zahlen sich auf Daten aus den Jahren 2013 und 2014 beziehen. Die Bestandsaufnahme umfasst… Bestandsaufnahme der Kommission zum „digitalen Europa“ weiterlesen
Entwurf des CETA-Abkommens EU/Kanada: Überblick über die Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen
Zum Entwurf des CETA-Abkommens zwischen der EU und Kanada, über den wir bereits mehrfach berichtet haben (s. zuletzt Monatsinfo 02/15, S. 55), sind inzwischen umfangreiche Informationen und Dokumente verfügbar, darunter… Entwurf des CETA-Abkommens EU/Kanada: Überblick über die Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen