Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-144/17 vom 08.02.2018 Amtlicher Leitsatz: Die aus den Art. 49 und 56 AEUV folgenden und… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2018 weiterlesen
Heft: 03
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2018
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2018 weiterlesen
Christiani/Langenbach (Hrsg.) Vergaberecht
Die neue Textsammlung vermittelt auf der Grundlage der Vergaberechtsreform 2016 umfassend und aktuell den Zugang zu den geltenden Vergaberechtsvorschriften. Einbezogen ist aber auch die weitere Entwicklung mit der noch nicht… Christiani/Langenbach (Hrsg.) Vergaberecht weiterlesen
Dobmann (Hrsg.) Das neue Vergaberecht
Nur etwa ein Jahr liegt zwischen den beiden ersten Auflagen dieses neuen Grundrisses zum Vergaberecht, nachdem die 1. Auflage Juni 2016 aufgrund der umfassenden Vergaberechtsreform 2016 überarbeitet und durch die… Dobmann (Hrsg.) Das neue Vergaberecht weiterlesen
Monatsinfo 03/2017
– Inhalt und pdf-Download
Reform des Bauvertragsrechts im Bundestag verabschiedet
Die Reform des Bauvertragsrechts stand am 09.03.2017 auf der Tagesordnung des Bundestages. Kurz vor der Sitzung war die Drucksache mit den Beschlussempfehlungen (BT-Drs. 18/11437) erschienen. Dort wird vorgeschlagen, den Gesetzesentwurf… Reform des Bauvertragsrechts im Bundestag verabschiedet weiterlesen
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters vorgelegt
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 23.02.2017 einen „Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters“ vorgelegt, der sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet. Gleichzeitig hat das… Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters vorgelegt weiterlesen
Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen – Bundesratsbefassung
Der Entwurf eines „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen“ (vgl. zuletzt Bericht in der Monatsinfo 02/17, S. 47) wurde vom Bundesrat am 10.02.2017… Gesetz zur elektronischen Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen – Bundesratsbefassung weiterlesen
Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung – Zustimmung des Bundesrates
Der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung“ (vgl. zuletzt Bericht in der Monatsinfo 02/17, S. 47), wurde vom Bundesrat am 10.02.2017 in zweiter Beratung… Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung – Zustimmung des Bundesrates weiterlesen
Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsrechts wegen Wahlfreiheit zwischen öffentlicher Ausschreibung und beschränkter Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb
Im Rahmen einer Neuregelung des Vergaberechts des Bundes unterhalb der EU-Schwellenwerte ist beabsichtigt, wesentliche Teile der Vergabeverfahren im Bereich der Unterschwellenvergaben für Lieferungen und Leistungen dem neu geregelten Oberschwellenbereich anzugleichen.… Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsrechts wegen Wahlfreiheit zwischen öffentlicher Ausschreibung und beschränkter Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb weiterlesen