Am 24.02.2010 in Frankfurt/Main stellt das forum vergabe die Frage: „Vergaben im Rettungsdienst – welcher Weg ist der richtige?“ Da die Vergabefreiheit von Rettungsdienstleistungen durch Entscheidungen des BGH (X ZB… Veranstaltungen des forum vergabe e.V. 02/2010 weiterlesen
Heft: 02
Großaufträge für Galileo vergeben
Am 7. Januar hat die Kommission die Vergabe der ersten drei von insgesamt sechs vorgesehenen Großaufträgen zur Vorbereitung des Satelliten-Navigationssystem Galileo bekanntgegeben. Den Zuschlag für einen Großauftrag über den Bau… Großaufträge für Galileo vergeben weiterlesen
CEN Workshop zu elektronischer Rechnungsstellung
Die Europäische Normungsorganisation CEN hat am 10. Dezember 2009 die Ergebnisse eines Workshops zum auch für das öffentliche Auftragswesen relevanten Thema „Elektronische Rechnungsstellung“ vorgestellt. CEN erklärte dazu, mit der elektronischen… CEN Workshop zu elektronischer Rechnungsstellung weiterlesen
Neues Internet-Portal zu Dienstleistungen in Europa
In Umsetzung der Anforderungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde im Januar eine neue Internetseite mit Informationen rund um die Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungen in Europa freigeschaltet (www.portal21.de). Die Internetplattform wurde in… Neues Internet-Portal zu Dienstleistungen in Europa weiterlesen
18-Monatsprogramm der nächsten drei EU-Ratspräsidentschaften
Neben den Prioritäten der spanischen Präsidentschaft (s. voriger Artikel) liegt inzwischen auch das 18-Monatsprogramm der so genannten „Trio-Präsidentschaft“ der EU, d. h. der im Januar aufgenommenen EU-Ratspräsidentschaft Spaniens sowie der… 18-Monatsprogramm der nächsten drei EU-Ratspräsidentschaften weiterlesen
Prioritäten der spanischen Ratspräsidentschaft
Die Prioritäten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft, über die um die Jahreswende in Details noch Ungewissheit herrschte (s. Monatsinfo 1/2010, S. 7 ff), sind inzwischen verfügbar. Sie können einem kurzen Text (in englischer oder… Prioritäten der spanischen Ratspräsidentschaft weiterlesen
Anhörung der designierten Kommissare im EP
Allgemeines, Zeitplan Im Januar fanden bis auf eine Ausnahme alle Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen Kommission für die zweite Amtszeit von Kommissionspräsident Barroso in den zuständigen Ausschüssen des Europäischen… Anhörung der designierten Kommissare im EP weiterlesen
Anhörung zum öffentlichen Auftragswesen im EP
Am 27. Januar fand im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments (EP) in Brüssel eine gehaltreiche Expertenanhörung zum öffentlichen Auftragswesen statt. In einem voll besetzten Sitzungssaal des EP folgten rund 200 Teilnehmer… Anhörung zum öffentlichen Auftragswesen im EP weiterlesen
Sachsen: Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz passé
Über den Kabinettsentwurf eines „Gesetzes zur Einrichtung und Führung eines Registers zur Überprüfung der Zuverlässigkeit von Bietern bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen – Sächsisches Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz“ und dessen… Sachsen: Zuverlässigkeitsüberprüfungsgesetz passé weiterlesen
Saarland: Entwurf eines Vergabe- und Tariftreuegesetzes
Die Landtagsfraktionen von SPD und LINKE haben einen Entwurf für ein „Gesetz über die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie die Sicherstellung tariflicher Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen im Saarland – Saarländisches Vergabe-… Saarland: Entwurf eines Vergabe- und Tariftreuegesetzes weiterlesen