Ende 2020 ist eine wohl nicht breit publizierte Studie zur Beteiligung von KMU an öffentlichen Aufträgen bekannt geworden, die bereits 2019 im Auftrag der Kommission erstellt wurde. Der genaue Titel… EU-Studie zur Beteiligung von KMU am öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
Heft: 02
Neues zu „Innovation Procurement“ 02/2021: Überarbeitete Broschüre der Kommission zu „Innovation Procurement“ im IT-Sektor
Am 25.01.2021 hat die Generaldirektion Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der Kommission (GD CONNECT) eine überarbeitete Fassung ihrer Broschüre zu „Innovation Procurement“ im IT-Sektor vorgelegt, die im Internet heruntergeladen werden kann.… Neues zu „Innovation Procurement“ 02/2021: Überarbeitete Broschüre der Kommission zu „Innovation Procurement“ im IT-Sektor weiterlesen
Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs zur Ausführung des EU-Haushaltsplans für 2019 – erneut Probleme bei Vergaben
Am 10.11.2020 hat der Europäische Rechnungshof seinen umfangreichen Jahresbericht über die Ausführung des EU-Haushaltsplans für 2019 vorgelegt. Der Bericht erstreckt sich auch auf eine Prüfung der Tätigkeiten im Rahmen des… Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs zur Ausführung des EU-Haushaltsplans für 2019 – erneut Probleme bei Vergaben weiterlesen
Tätigkeitsbericht 2019 des Europäischen Rechnungshofs für 2019
Bereits im Mai 2020 hat der Europäische Rechnungshof seinen Tätigkeitsbericht für 2019 veröffentlicht. Dieser Bericht, der vom Bericht des Rechnungshofs zur Ausführung des EU-Haushaltsplans für 2019 zu unterscheiden ist, gibt… Tätigkeitsbericht 2019 des Europäischen Rechnungshofs für 2019 weiterlesen
Neue EU-Cybersicherheitsstrategie mit zwei Richtlinienvorschlägen
Am 16.12.2020 hat die Kommission eine neue Cybersicherheitsstrategie der EU vorgestellt. Damit soll Europas kollektive Abwehr gegen Cyberbedrohungen gestärkt werden, vor allem mit Blick auf den Binnenmarkt und etliche weitere… Neue EU-Cybersicherheitsstrategie mit zwei Richtlinienvorschlägen weiterlesen
Entwurf eines neuen EU-Zertifizierungsschemas zur Cybersicherheit für Cloud-Dienste
Am 22.12.2020 hat die Cybersicherheitsagentur der EU (ENISA) einen nur in englischer Sprache vorliegenden Entwurf eines neuen EU-Zertifizierungsschemas zur Cybersicherheit für Cloud-Dienstleistungen vorgestellt. Im Rahmen einer kurzen Konsultation hatte sie… Entwurf eines neuen EU-Zertifizierungsschemas zur Cybersicherheit für Cloud-Dienste weiterlesen
EU-Beihilfenrecht: Befristeter Rahmen für Beihilfen betreffend Covid-19 erneut verlängert und erweitert
Am 28.01.2021 hat die Kommission mitgeteilt, dass sie nach kurzer Konsultation der Mitgliedstaaten beschlossen hat, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Unterstützung der Wirtschaft während der Covid-19-Pandemie erneut, nunmehr… EU-Beihilfenrecht: Befristeter Rahmen für Beihilfen betreffend Covid-19 erneut verlängert und erweitert weiterlesen
Neuer Dienst der EU für das EU/UK-Handelsabkommen
Im Januar 2021 hat die Kommission mitgeteilt, dass mit dem Abschluss des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Union und dem Vereinigten Königreich am 24.12.2020 das Mandat der Task Force für… Neuer Dienst der EU für das EU/UK-Handelsabkommen weiterlesen
USA: Dekret zur Stärkung der Buy American-Regelungen bei US-Bundesaufträgen
Am 25.01.2021 – und damit bereits in den allerersten Tagen seiner Amtszeit – hat US-Präsident Joe Biden neue Regelungen hinsichtlich der „Buy American“-Bestimmungen im Wege eines Dekrets erlassen. Mit den… USA: Dekret zur Stärkung der Buy American-Regelungen bei US-Bundesaufträgen weiterlesen
Schweiz: Revidiertes GPA und neue Schweizer Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen in Kraft
Am 01.01.2021 ist für die Schweiz die revidierte Fassung de Government Procurement Agreement der WTO (GPA) in der Fassung von 2012 in Kraft getreten. Das revidierte GPA war bereits 2012… Schweiz: Revidiertes GPA und neue Schweizer Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen in Kraft weiterlesen
