Gegenstand der Dissertation des Verfassers, die im Sommer 2002 von der juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum angenommen und im Oktober 2002 für die Buchveröffentlichung nochmals aktualisiert wurde, sind die wirtschafts(verfassungs)rechtliche… Willems, 2003: Die Förderung des Mittelstands weiterlesen
Heft: 01
Krohn, 2003: Öffentliche Auftragsvergabe und Umweltschutz
Die Zulässigkeit der Berücksichtigung von Umweltschutzbelangen bei öffentlichen Aufträgen nach Maßgabe des deutschen und europäischen Vergaberechts war lange Zeit strittig, ohne dass es dazu bisher eine spezifische Untersuchung gegeben hat.… Krohn, 2003: Öffentliche Auftragsvergabe und Umweltschutz weiterlesen
Neue EU-Schwellenwerte in nationalen Währungen
Der Währungsunion, für die der Euro gilt, haben sich Dänemark, Großbritannien und Schweden bisher nicht angeschlossen. Für diese Länder ist daher, wie es die EU-Vergaberichtlinien vorsehen, alle zwei Jahre der… Neue EU-Schwellenwerte in nationalen Währungen weiterlesen
Legislativpaket ist da – hurra?
Die Kommission kann feiern, für die Mitgliedstaaten heißt es nun, die Ärmel für die Arbeit an der nationalen Umsetzung aufzukrempeln, für Wissenschaft und Schrifttum bietet sich ein weites Feld für… Legislativpaket ist da – hurra? weiterlesen
Wichtige Entscheidungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2004
VK Brandenburg, Beschluss vom 8. Dezember 2003 (Az. VK 75/03) Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, ob sich auch öffentliche Einrichtungen am Wettbewerb um öffentliche Aufträge beteiligen können. Während… Wichtige Entscheidungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2004 weiterlesen
Gutachten: Sperrrichtlinie der Deutschen Bahn AG verfassungswidrig
Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten: Kaum zwei Monate ist die Konzernrichtlinie der Deutschen Bahn AG zur Sperrung von Auftragnehmern oder Lieferanten in Kraft (vgl. Monatsinfo 11/2003, S.… Gutachten: Sperrrichtlinie der Deutschen Bahn AG verfassungswidrig weiterlesen
TÜV für Online-Vergaben
Die TÜV Informationstechnik GmbH (TÜViT) Dresden hat mit Datum vom 08.12.2003 einen „Anforderungskatalog für Fachprogramme in der Öffentlichen Verwaltung; Teilbereich: Online-Vergabe“ veröffentlicht. Der Katalog legt Anforderungen an IT-Lösungen von öffentlichen… TÜV für Online-Vergaben weiterlesen
eVergabe Sachsen – erste elektronische Angebotsabgabe
Der Sächsische Ausschreibungsdienst, herausgegeben von der Sächsischen Staatskanzlei und betrieben von der Sächsisches Druck- und Verlagshaus AG (SDV AG), veröffentlichte am 9. Januar 2004 die erste öffentliche Ausschreibung, bei der… eVergabe Sachsen – erste elektronische Angebotsabgabe weiterlesen
Sachsen evaluiert Vergabegesetz und Durchführungsverordnung
Ein Jahr nach Inkrafttreten des Sächsischen Vergabegesetzes und der hierzu erlassenen Vergabedurchführungsverordnung (vgl. Monatsinfo 12/2002, S. 170) hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit mit einer ersten Evaluation dieser… Sachsen evaluiert Vergabegesetz und Durchführungsverordnung weiterlesen
Landesgesetze zum Öffentlichen Auftragswesen – wenig Neues
Drei Länder (Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein), drei Themen (Mittelstandsförderung, Tariftreue und Korruptionsregister) und dreimal der gleiche Eindruck: Es geht nicht so recht voran. In Bayern liegt die Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes… Landesgesetze zum Öffentlichen Auftragswesen – wenig Neues weiterlesen