Nicht nur mit einer Reihe von Vorschriften im Legislativpaket, sondern auch mit dem Handbuch „Buying green“ und im Rahmen der IPP-Initiative (IPP = Integrierte Produkt-Politik) bemüht sich die Kommission emsig… Ökologische Beschaffungen in der EU weiterlesen
Heft: 01
Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das Jahr 2005
Das Arbeitsprogramm (Entwurf) stellt unter der Überschrift Wirtschaftswachstum heraus, dass ein ordnungsgemäß funktionierender Binnenmarkt eine der entscheidenden Voraussetzungen für Wachstum und Wettbewerb in der Union ist. Dazu bedarf es, auch… Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das Jahr 2005 weiterlesen
Aktionsplan eBeschaffung
Auf der Website der EU-Kommission veröffentlicht wurde jetzt die endgültige Fassung des Aktionsplans zur Umsetzung und Anwendung der Rechtsvorschriften über die elektronische Vergabe öffentlicher Aufträge. Das Dokument datiert vom 13.12.2004.… Aktionsplan eBeschaffung weiterlesen
Neues zur Sektorenrichtlinie
Über die Korrekturbedürftigkeit der Entsprechungstabelle in Anhang XVI zur Sektorenrichtlinie 2004/17/EG hatten wir Sie bereits informiert (Monatsinfo 11/2004, S. 184 mit Anlage 6). Ergänzend ist jetzt über eine Entscheidung der… Neues zur Sektorenrichtlinie weiterlesen
Hinweise zur Vergabekoordinierungsrichtlinie
Auf einige Korrekturen zur Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG hatten wir bereits hingewiesen (siehe Monatsinfo 11/2004, S. 184 sowie Anlage 7). In der Monatsinfo 10/2004, S. 161, hatten wir zudem über die neue… Hinweise zur Vergabekoordinierungsrichtlinie weiterlesen
Auslobung des IPA 2006
Um dem wissenschaftlichen Nachwuchs Anreize zu geben, sich mit Themen des nationalen und internationalen Vergabewesens zu befassen, wird das forum vergabe erneut gemeinsam mit Frau Ministerialdirigentin a. D. Brigitte Krause-Sigle… Auslobung des IPA 2006 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2005
EuGH, Urteil vom 13.01.2005 (Rs. C-84/03 – „Kommission gegen Königreich Spanien“) Fast können einem die öffentlichen Auftraggeber schon Leid tun. Nachdem die Luxemburger Richter das Jahr bereits mit einem Paukenschlag… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2005 weiterlesen
Bayern: OLG München, übernehmen Sie!
Über die Auflösung des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) hatten wir in der Vergangenheit wiederholt berichtet (zuletzt Monatsinfo 6/2004, S. 96). Nachdem das entsprechende Gesetz (Gerichtsauflösungsgesetz – BayObLGAuflG) am 25. Oktober… Bayern: OLG München, übernehmen Sie! weiterlesen
VOB-Dispens in NRW: Erste Zwischenergebnisse des Modellversuchs
Gut eineinhalb Jahre nachdem in Nordrhein-Westfalen verschiedenen Modellkommunen im Rahmen des so genannten Pilotprojekts II Befreiungen von einzelnen Vorgaben der VOB/A für Bauvergaben im Bereich unterhalb der Schwellenwerte erteilt wurden… VOB-Dispens in NRW: Erste Zwischenergebnisse des Modellversuchs weiterlesen
NRW: Korruptionsbekämpfungsgesetz veröffentlicht
Über die Verabschiedung des nordrhein-westfälischen Korruptionsbekämpfungsgesetzes, das u. a. auch die Einrichtung und Führung eines Korruptionsregisters regelt, hatten wir in der letzten Ausgabe der Monatsinfo (12/2004, S. 193) berichtet. Mittlerweile… NRW: Korruptionsbekämpfungsgesetz veröffentlicht weiterlesen