Am 21. Dezember hat der Bundesrat zum geänderten Vorschlag für eine EG-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße (s. dazu bereits Monatsinfo 7-8/05, S. 119 f.) Stellung genommen (BR-Drs.… Vorschlag für eine ÖPNV-Verordnung: Stellungnahme des Bundesrates weiterlesen
Heft: 01
„Roadmaps“ zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2006
In mehreren „Roadmaps“ zum Legislativ- und Arbeitsprogramm für 2006 (s. Monatsinfo 11/05, S. 170) hat die Kommission Zielsetzung und Ablauf wesentlicher Initiativen dargestellt. Für das Vergabewesen bedeutsam sind die Blätter… „Roadmaps“ zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2006 weiterlesen
Dokumente zum Legislativpaket auf website der Kommission
Zum Jahreswechsel hat die GD Markt „Erläuterungen“ zu vier besonders erklärungsbedürftigen Themen der EG-Richtlinien für öffentliche Aufträge auf der Website der Kommission platziert. Im Einzelnen handelt es sich um Erläuterungen… Dokumente zum Legislativpaket auf website der Kommission weiterlesen
Neue Schwellenwerte und Gegenwert-Tabellen
Die bereits in der Monatsinfo 11/05 erwähnte Verordnung über die neuen Schwellenwerte für die EG-Vergaberichtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG ist im EG-Amtsblatt Nr. L 333 vom 20.12.2005, S. 28, veröffentlicht worden… Neue Schwellenwerte und Gegenwert-Tabellen weiterlesen
EG-Berichtigungsrichtlinie zu Schwellenwerten
Im EG-Amtsblatt vom 09.12.2005 ist eine weitere Berichtigungsrichtlinie zum Legislativpaket veröffentlicht worden (Richtl. 2005/75/EG v. 16.11.2005), s. bereits Monatsinfo 10/05, S. 151). Sie betrifft Art. 78 der Vergabekoordinierungsrichtlinie (Richtl. 2004/18/EG).… EG-Berichtigungsrichtlinie zu Schwellenwerten weiterlesen
Entscheidungsstatistik 2005 des forum vergabe
Die erste Ausgabe der Monatsinfo im Jahr 2006 wollen wir nutzen, um Ihnen unsere aktualisierte Auswertung der im Rahmen des Bestellzettels veröffentlichten Beschlüsse vorzustellen, vgl. Anlage 3. Um eine Vergleichsmöglichkeit… Entscheidungsstatistik 2005 des forum vergabe weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 01/2006
Die Regionalgruppe Bayern wird ihr nächstes Treffen am 10.03.2006 in München durchführen. Schwerpunktthema sollen die kommunalen Einkaufsgemeinschaften sein. Dabei werden sowohl kartell- wie vergaberechtliche Aspekte sowie praktische Modelle vorgestellt und… Neues aus den Regionalgruppen 01/2006 weiterlesen
Auswertung der Umfrage zum Gesprächskreis Bauvergaben – 01/2016
Da wir den für Dezember 2005 in Frankfurt angekündigten Gesprächskreis Bauvergaben mangels Beteiligung absagen mussten, hatten wir in der Monatsinfo 11/05, S. 162, um Ihre Mithilfe bei der Ursachenforschung gebeten.… Auswertung der Umfrage zum Gesprächskreis Bauvergaben – 01/2016 weiterlesen
Umfrage zur Monatsinfo 01/2006
11 mal jährlich bekommen Sie unsere Monatsinfo auf den Tisch. Darin steckt viel Arbeitszeit und Engagement. Gelegentlich fragen wir uns, ob der Aufwand, den wir betreiben, für Sie lohnend ist.… Umfrage zur Monatsinfo 01/2006 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2006
EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl v. 12.01.2006 (Rs. C-340/04 – „Carbotermo“) Die Vorlage aus Italien reiht sich in eine mittlerweile beträchtliche Anzahl von Verfahren zu den Voraussetzungen eines vergaberechtsfreien Inhouse-Geschäfts… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2006 weiterlesen