Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. VK Bund – VK 1-125/95 – vom 13.10.2005 – Konzeption und Durchführung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen (VOL)… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2006 weiterlesen
Heft: 01
Monatsinfo 01/2006
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Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2005
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C 84/03 –vom 13.01.2005 – Kommission gegen Königreich Spanien – (ein öffentlicher Vertrag liegt… Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2005 weiterlesen
Monatsinfo 01/2005
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Vergabewesen in Irland
Ende Dezember 2004 hat die National Public Procurement Policy Unit des irischen Finanzministeriums die „Public Procurement Guidelines Competitive Process 2004“ vorgelegt. Die Publikation soll als Leitfaden für die Durchführung wettbewerblicher… Vergabewesen in Irland weiterlesen
OECD-Leitlinien zu Corporate Governance für öffentliche Unternehmen fordern Bindung an das Vergaberecht
Die OECD hat im Dezember 2004 den Entwurf rechtlich unverbindlicher Guidelines zur Corporate Governance von öffentlichen Unternehmen vorgelegt. Im Anschluss an den Kodex findet sich ein Anhang, der die einzelnen… OECD-Leitlinien zu Corporate Governance für öffentliche Unternehmen fordern Bindung an das Vergaberecht weiterlesen
Aufträge für deutsche Unternehmen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF)
Am 19.01.2005 fand im Rahmen einer gemeinsamen Initiative des DIHK und der Bundesagentur für Außenwirtschaft eine Veranstaltung zu dem Thema „Focus Europäischer Entwicklungsfonds: Chancen nutzen in den AKP-Staaten“ statt. Ziel… Aufträge für deutsche Unternehmen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) weiterlesen
Visionspapier der UNICE zum Vergabewesen
Der Dachverband der Europäischen Industrie- und Arbeitgeberverbände UNICE hat unter dem Titel „Achieving World-Class Public Procurement Across Europe“ ein Visionspapier zur Entwicklung des Vergabewesens innerhalb der EU vorgelegt. In dem… Visionspapier der UNICE zum Vergabewesen weiterlesen
Praktische Anweisung für Klagen und Rechtsmittel beim EuGH
Wer anwaltlich beim EuGH auftritt, sollte sie kennen: die vom Gerichtshof erlassene neue Praktische Anweisung für Klagen und Rechtsmittel vom 15.10.2004 (ABl. EU Nr. L 361 vom 08.12.2004, S. 15).… Praktische Anweisung für Klagen und Rechtsmittel beim EuGH weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren gegen sieben Mitgliedstaaten 01/2005
Die Europäische Kommission hat beschlossen, in zwanzig Fällen gegen sieben Mitgliedstaaten vorzugehen. Sie wird Deutschland, Griechenland, Spanien, Italien, Österreich, Portugal und Finnland entweder beim EuGH verklagen oder die Länder förmlich… Vertragsverletzungsverfahren gegen sieben Mitgliedstaaten 01/2005 weiterlesen