Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen vom 12./13.02.2020 in Berlin, 11./12.03.2020 in Berlin, 21./22.04.2020 in Berlin, 05./06.05.2020 in Erfurt weiterlesen
Heft: 01
Vergaben von Leistungen des ÖPNV am 01.04.2020 in Köln
Die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs hat in Zeiten von Feinstaubbelastungen in den Städten und klimatischen Veränderungen deutlich zugenommen. Verkehre müssen häufiger, sauberer und sicherer sein. Die zuständigen Behörden gewährleisten das… Vergaben von Leistungen des ÖPNV am 01.04.2020 in Köln weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2020
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-63/18 vom 26.09.2019 Amtlicher Leitsatz: Die Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2020 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2020
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2020 weiterlesen
Monatsinfo 01/2019
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DVA: Neues Arbeitsprogramm des HAT beschlossen
Der Hauptausschuss Tiefbau des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (HAT-DVA) hat ein neues Arbeitsprogramm beschlossen. Das Arbeitsprogramm enthält die Fortschreibung der ATV DIN 18315 „Verkehrswegebauarbeiten – Schichten ohne Bindemittel“.… DVA: Neues Arbeitsprogramm des HAT beschlossen weiterlesen
Berlin: Referentenentwurf zur Novellierung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes vorgelegt
Im Anschluss an ihre „Eckpunkte zur Reform des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes“ (vgl. dazu Monatsinfo 07/18, S 249 ff.) hat die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe nun den… Berlin: Referentenentwurf zur Novellierung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes vorgelegt weiterlesen
Berlin: Änderung der Landeshaushaltsordnung in Kraft getreten
Nachdem das Abgeordnetenhaus Berlin das „Siebte Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung“ in zweiter Lesung angenommen hatte (vgl. Monatsinfo 12/18, S. 433), bleibt nun noch nachzutragen, dass dieses Gesetz zwischenzeitlich als… Berlin: Änderung der Landeshaushaltsordnung in Kraft getreten weiterlesen
Bremen: Mittelstandsförderungsgesetz verlängert
In Bremen ist die Geltung des Mittelstandsförderungsgesetzes bis zum 31.12.2020 verlängert worden. Dies ist die einzige Regelung, die das „Gesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes“ vom 18.12.2018 vorsieht, das am 22.12.2018… Bremen: Mittelstandsförderungsgesetz verlängert weiterlesen
Hessen: Beschaffungsrelevante Aussagen aus dem Koalitionsvertrag
In Hessen haben sich die CDU Hessen und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Hessen für die 20. Legislaturperiode auf den 196-seitigen Koalitionsvertrag „Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt“ geeinigt. Die beiden… Hessen: Beschaffungsrelevante Aussagen aus dem Koalitionsvertrag weiterlesen