Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Brandenburg,19 Verg 2/21 vom 08.07.2021 Nichtamtlicher Leitsatz: In dem Verfahren vor dem OLG… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2022 weiterlesen
Heft: 01
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2022
Hinweise:Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2022 weiterlesen
Monatsinfo 01/2021
– Inhalt und pdf-Download
GWB-Digitalisierungsgesetz – Fortgang
Der Entwurf des GWB-Digitalisierungsgesetzes u.a. mit Änderungen des Wettbewerbsregistergesetzes (WRegG), des Gesetzes zur Einführung eines Wettbewerbsregisters sowie des GWB selber steht derzeit auf der Tagesordnung des Bundestags-Plenums zur zweiten und… GWB-Digitalisierungsgesetz – Fortgang weiterlesen
Änderung der HOAI in Kraft getreten
Im Anschluss an die Zustimmung des Bundesrates zur „Ersten Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure“ (vgl. Monatsinfo 12/20, S. 451), ist die Verordnung 2020 verkündet worden (vgl.… Änderung der HOAI in Kraft getreten weiterlesen
Beschaffungsstrategie des Bundes bei der Ausschreibung von IT-Rahmenvereinbarungen
Anlass für die Kleine Anfrage „Beschaffungsstrategie des Bundes bei der Ausschreibung von IT-Rahmenvereinbarungen (Vergabeverfahren Red Hat)“ der Fraktion der FDP (vgl. BT-Drs. 19/24666 vom 25.11.2020) war eine IT-Rahmenvereinbarung über die… Beschaffungsstrategie des Bundes bei der Ausschreibung von IT-Rahmenvereinbarungen weiterlesen
Bayern: Corona-bedingte Wertgrenzenerhöhung bis 31.12.2021 verlängert
Mit Bekanntmachung vom 06.12.2020 hat die Bayerische Staatsregierung erneut (vgl. bereits Monatsinfo 11/20, S. 402 f.) die Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) geändert. Die Änderungen sind zum 31.12.2020 in Kraft… Bayern: Corona-bedingte Wertgrenzenerhöhung bis 31.12.2021 verlängert weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Verlängerung des Corona-Vergabeerlasses bis 31.12.2021
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit hatte wie berichtet (vgl. Monatsinfo 5/20, S. 197) im Einvernehmen mit dem Finanzministerium, dem Ministerium für Inneres und Europa und dem Ministerium für… Mecklenburg-Vorpommern: Verlängerung des Corona-Vergabeerlasses bis 31.12.2021 weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Verlängerung des Runderlasses betreffend Corona-bedingte Beschaffungen bis 30.06.2021
Das Ministerium der Finanzen und das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hatten wie berichtet (vgl. Monatsinfo 06/20, S. 237) einen Gemeinsamen Runderlass „Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit… Nordrhein-Westfalen: Verlängerung des Runderlasses betreffend Corona-bedingte Beschaffungen bis 30.06.2021 weiterlesen
Saarland: Corona-bedingte Vorschriften bis 30.06.2021 verlängert
Das Saarländische Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat die ursprünglich bis zum 31.12.2020 befristeten Corona bedingen Erleichterungen in seinem „Erlass über die Bekanntmachung der Vergabegrundsätze für die Gemeinden, Gemeindeverbände,… Saarland: Corona-bedingte Vorschriften bis 30.06.2021 verlängert weiterlesen