Kategorie: Monatsinfo

Über die Stellungnahmen zum Grünbuch KOM(2011) 15 über die Modernisierung der europäischen Politik im Bereich des öffentlichen Auftragswesens haben wir bereits in unserer Monatsinfo 05/11, S. 154 berichtet. Seit dem wurden… Stellungnahmen zum Grünbuch über die Modernisierung des öffentlichen Auftragswesens weiterlesen

Aus dem Inhalt: Im National-Teil werden u.a. der Gesetzentwurf zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften und der vom Hauptausschuss Allgemeines vorgelegte Entwurf des 2. Abschnittes der VOB/A näher beleuchtet. Im landesrechtlichen Teil… Die Monatsinfo 05/2011 wurde heute versandt weiterlesen

Über die „Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung und der Sektorenverordnung“ zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2009/33/EG zur Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge vom 23.04.2009 wurde bereits ausführlich berichtet, vgl. zuletzt Monatsinfo… Verordnung zur Änderung der VgV sowie der SektVO veröffentlicht weiterlesen

Die Auftragsberatungsstellen haben über ihre Aktivitäten in 2010 berichtet. Insgesamt mehr als 21.000 Beratungen wurden bundesweit durchgeführt, und zwar in fast gleicher Zahl bei Unternehmen als auch bei Vergabestellen. In… Arbeit der Auftragsberatungsstellen 2010 weiterlesen

Aus dem Inhalt: Der Bundesrat hat sich mehrfach mit Vergaberecht befaßt. Zum einen hat er die Änderung von VgV und SektVO beschlossen, die u.a. der Umsetzung der Richtlinie „Saubere Fahrzeuge“… Die Monatsinfo 04/2011 wurde heute versandt weiterlesen

In der Monatsinfo 11/10, S. 289 wurde bereits ausführlich über die Neufassung der Zahlungsverzugsrichtlinie berichtet. Am 23.02.2011 wurde die „Richtlinie 2011/7/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar… Zahlungsverzugsrichtlinie veröffentlicht weiterlesen

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Statistiken zu den 2010 eingereichten und von Vergabekammern und Oberlandesgerichten entschiedenen Nachprüfungsverfahren veröffentlicht. Diese haben wir ausgewertet und wichtige Zahlen in einer von 1999 bis 2010… Statistische Meldungen über Vergabenachprüfungsverfahren 2010 veröffentlicht weiterlesen

Zur Ausführung von Artikel 91c GG haben Bund und Länder einen Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrates und über die Grundlage der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen… Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c GG (IT-Staatsvertrag) in Kraft getreten weiterlesen

Am 18.03.2011 hat der Bundesrat eine Stellungnahme zum Grünbuch der Kommission – KOM(211) 15 endg. – beschlossen. Der Beschluss ist als BR-Drucksache 37/11 (B) veröffentlicht. Darin begrüßt der Bundesrat grundsätzlich die… Bundesrat hat Stellungnahme zum Grünbuch der Kommission beschlossen weiterlesen

In seiner Sitzung am 18.03.2011 hat der Bundesrat der Änderung der VgV und SektVO gemäß BR-Drucksache 70/11 zugestimmt. Die Verordnungen bedürfen nun noch der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Die aktuellen Texte… Bundesrat stimmt Änderung der VgV und SektVO zu weiterlesen