Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Schleswig, 54 Verg 7/22 vom 27.10.2022 Redaktioneller Leitsatz: In dem Verfahren vor dem… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2023 weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2023
* EuGH, C-332/20 vom 01.08.2022 Berücksichtigung indirekter Beteiligungen * BGH, XIII ZB 64/21 vom 29.11.2022 Streitwertbemessung Grundlage für die Streitwertbemessung ist die Bruttoangebotssumme einschließlich sogenannter „durchlaufender Posten“. * BGH, VII… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2023 weiterlesen
Schrifttum 02/2023
* Koch, 2022: Vergaberecht im Zeitalter der Digitalisierung
* Leupertz/von Wietersheim (Hrsg.), 2023: Ingenstau/Korbion – VOB Teile A und B – Kommentar
Monatsinfo 01/2023
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BMWK: Öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“)
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 29.12.2022 eine „Öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts (Vergabetransformationspaket)“ eingeleitet. Anlass ist die Umsetzung zentraler beschaffungsrelevanter Vorhaben des Koalitionsvertrags der derzeitigen Regierungsparteien, wie die Vereinfachung, Professionalisierung,… BMWK: Öffentliche Konsultation zur Transformation des Vergaberechts („Vergabetransformationspaket“) weiterlesen
BMWK: Konsultation zur sog. Bundes-Tariftreue
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte eine „Konsultation der Öffentlichkeit zur Bindung der Auftragsvergabe des Bundes an die Einhaltung von Tarifverträgen (sog. Bundes-Tariftreue)“ durchgeführt, gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)… BMWK: Konsultation zur sog. Bundes-Tariftreue weiterlesen
BMWSB: Hinweise zum Umgang mit Preissteigerungen als Folge des Krieges in der Ukraine – Geltung verlängert
Das Bundesbauministerium hatte in einem Erlass vom 25.03.2022 Praxishinweise gegeben, wie in dem Bereich der Bundesbauverwaltung mit Lieferengpässen und Preissteigerungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine umzugehen ist… BMWSB: Hinweise zum Umgang mit Preissteigerungen als Folge des Krieges in der Ukraine – Geltung verlängert weiterlesen
BMDV: Hinweise zum Umgang mit Preissteigerungen als Folge des Krieges in der Ukraine – Geltung verlängert
Auch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hatte in seinem Erlass vom 25.03.2022 Praxishinweise für den Umgang mit Lieferengpässen und Preissteigerungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine… BMDV: Hinweise zum Umgang mit Preissteigerungen als Folge des Krieges in der Ukraine – Geltung verlängert weiterlesen
BMWSB: Standardleistungsbuch GAEB überarbeitet – STLB-Bau und STLB-BauZ
Das Bundesbauministerium hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und die Fachaufsicht führenden Ebenen in den Ländern über Änderungen und Aktualisierungen im Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik… BMWSB: Standardleistungsbuch GAEB überarbeitet – STLB-Bau und STLB-BauZ weiterlesen
Innovationsplattform „KOINNOvationsplatz“ gestartet
Am 08.12.2022 hat das Bundeswirtschaftsministerium den Start der neuen Innovationsplattform „KOINNOvationsplatz“ bekannt gegeben. Diese soll es der öffentlichen Hand und innovativen Unternehmen ermöglichen, neue Lösungsansätze zu identifizieren und deren Weg… Innovationsplattform „KOINNOvationsplatz“ gestartet weiterlesen