Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat in den letzten Wochen zwei neue Leitfäden herausgegeben, die in unterschiedlichem Umfang das Vergaberecht tangieren. Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung AWV… PPP und eProcurement – neue Leitfäden des BMWA weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Antidiskriminierungsgesetz: Rot-Grün weiter uneins
Auch in der neuen Legislaturperiode ringen die Regierungskoalitionen weiter um das geplante Antidiskriminierungsgesetz. Ein erster Umsetzungsversuch der EU-Richtlinie 2000/43/EG des Rates vom 29. Juni 2000 zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied… Antidiskriminierungsgesetz: Rot-Grün weiter uneins weiterlesen
DVAL schließt Arbeiten an der VOL/B ab
Mit dem Ablauf des 28. Februar fiel der Hammer. Zu diesem Zeitpunkt lief die letzte Stellungnahmefrist für die Mitglieder des Hauptausschusses des DVAL ab, noch Änderungen und Ergänzungen zur Neufassung… DVAL schließt Arbeiten an der VOL/B ab weiterlesen
Der SPNV-Dispens des § 4 Abs. 3 VgV – erste Erfahrungen
Mit der Ersten Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 07.11.2002 (vgl. Monatsinfo 11/2002, S. 145) wurde zum 01.12.2002 der § 4 Vergabeverordnung um einen Absatz 3 erweitert. Seitdem können SPNV-Aufträge über… Der SPNV-Dispens des § 4 Abs. 3 VgV – erste Erfahrungen weiterlesen
Verschlankung des Vergaberechts – es geht zur Sache
„Wohin geht die Reise?“ fragten wir in Sachen Zukunft des deutschen Vergaberechts noch in der letzten Ausgabe der Monatsinfo (S. 20). Die erste Antwort lautet: „In eine Arbeitsgruppe“. Das BMWA… Verschlankung des Vergaberechts – es geht zur Sache weiterlesen
VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien von Lamm, Ley und Weckmüller-Staschlik
Die 11. Ergänzungslieferung – Januar 2003 – ist erschienen in der Verlagsgruppe Jehle Rehm GmbH, Postfach 500699, 80976 München, und kostet € 34,80.
Neue Rechtsgrundlagen für das Vergabewesen in der Schweiz – Das Abkommen CH-EU im öffentlichen Beschaffungswesen. von Dr. iur. Herbert Lang, Stv. Generalsekretär, Baudirektion Kanton Zürich
Dieser Aufsatz unseres Schweizer Mitglieds ist zusammen mit weiteren Veröffentlichungen im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht, 104. Jahrgang Nr. 1 Januar 2003, erschienen. Das Einzelheft ist bei der Schulthess… Neue Rechtsgrundlagen für das Vergabewesen in der Schweiz – Das Abkommen CH-EU im öffentlichen Beschaffungswesen. von Dr. iur. Herbert Lang, Stv. Generalsekretär, Baudirektion Kanton Zürich weiterlesen
Baurecht für Bauleiter von Annette Birke-Rauch
Mit dem zweiten Band zum Thema Baurecht setzt der Verlag die neue Themenheftreihe „Praxis-Check Architektur“ fort. Der neue Band schließt an den Ende 2002 erschienenen ersten Band der Reihe „EnEV… Baurecht für Bauleiter von Annette Birke-Rauch weiterlesen
Praxishandbuch Bauvergaberecht von Heiko Höfler
Die Auswirkungen der §§ 97 ff. des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) auf das Bauvergaberecht in Verbindung mit der ständig zunehmenden Rechtsprechung der Vergabekammern und -senate haben zur Neuauflage des Praxishandbuchs… Praxishandbuch Bauvergaberecht von Heiko Höfler weiterlesen
Die VOB 2002, neues BGB-Bauvertragsrecht und Vergaberecht von Ralf Leinemann und Thomas Maibaum
In der dritten Auflage 2003 liegt diese Textsammlung mit kurzen Erläuterungen inzwischen vor. Sie enthält die wichtigsten Vorschriften für die Bauvergabepraxis unter Berücksichtigung der Änderungen der Vergabeverordnung und der neuen… Die VOB 2002, neues BGB-Bauvertragsrecht und Vergaberecht von Ralf Leinemann und Thomas Maibaum weiterlesen