Dem Textabdruck der VOB/A und VOF vorangestellt sind jeweils Übersichten mit den wichtigsten Neuregelungen. Sie enthalten die in Bezug genommene Vorschrift der VOB/A oder VOF, die vorgenommene Inhaltsänderung und die… VOB/A 2006/VOF 2006 Textausgabe Verlag rehmbau (Herausgeber) weiterlesen
Archiv: Monatsinfos
Leinemann/Kirch: ÖPP-Projekte konzipieren, ausschreiben, vergeben
Auftraggeber und Bieter sind die Adressaten dieses neuen Praxisleitfadens, der ihnen den Umgang mit dem neugeschaffenen Instrument der „Öffentlich-Privaten Partnerschaften“ (ÖPP) zur Verwirklichung staatlicher und kommunaler Aufgaben und Projekte im… Leinemann/Kirch: ÖPP-Projekte konzipieren, ausschreiben, vergeben weiterlesen
Neues Anti-Korruptionsprogramm der Weltbank
Am 1. August hat die Weltbank ihr neues Programm zur Aufdeckung von Korruptionsfällen vorgestellt. Das „Voluntary Disclosure Program“ soll dazu beitragen, durch freiwillige Zusammenarbeit von Unternehmen und Einzelpersonen mit der… Neues Anti-Korruptionsprogramm der Weltbank weiterlesen
Bericht über Konsultation zur Zukunft des Binnenmarktes
Am 21. September hat die Kommission einen Bericht über die Ergebnisse ihrer im April gestarteten Konsultation zur Zukunft des Binnenmarktes (s. Monatsinfo 04/06, S. 70 f.) vorgelegt. Hierzu hat sie… Bericht über Konsultation zur Zukunft des Binnenmarktes weiterlesen
Rüstungsaufträge: Mitgliedstaaten zur Mitteilung der Kommission zu Art. 296 EG
Zur interpretierenden Mitteilung der Kommission zu Art. 296 EG (s. Monatsinfo 7-8/06, S. 137 f.), zu dem die Kommission die Mitgliedstaaten um Stellungnahme bis Mitte September gebeten hat, zeichnet sich… Rüstungsaufträge: Mitgliedstaaten zur Mitteilung der Kommission zu Art. 296 EG weiterlesen
Bericht des EP zum Grünbuch zu Konzessionen und PPPs
Unter dem Datum vom 18. August hat die deutsche SPE-Abgeordnete Barbara Weiler den Entwurf eines Berichts des Europäischen Parlaments zum Grünbuch der Kommission zu PPP und Konzessionen im Binnenmarktausschuss vorgelegt.… Bericht des EP zum Grünbuch zu Konzessionen und PPPs weiterlesen
Bundesregierung klagt gegen Unterschwellen-Mitteilung der Kommission
Am 14.09.2006 hat die Bundesregierung Klage gegen die Kommission bezüglich ihrer Mitteilung vom 23.06.2006 zu Auftragsvergaben, die nicht oder nur teilweise von den EG-Vergaberichtlinien erfasst werden, erhoben (zur Mitteilung), die… Bundesregierung klagt gegen Unterschwellen-Mitteilung der Kommission weiterlesen
Anhörung des BMWi zur Revision der Rechtsmittelrichtlinien
Am 25. September fand eine Verbändeanhörung des BMWi zum Vorschlag der Kommission zur Änderung der EG-Rechtsmittelrichtlinien (s. dazu Monatsinfo 5/06, S. 91 ff. und 6/06, S. 113) in Berlin statt.… Anhörung des BMWi zur Revision der Rechtsmittelrichtlinien weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2006
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.05.2006 (Az. 15 E 453/06 – „Parkraumbewirtschaftung“) In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren hat das OVG Münster seine Zuständigkeit für die Überprüfung des Verfahrens zur Vergabe einer Dienstleistungskonzession… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 09/2006 weiterlesen
Neues aus den Regionalgruppen 09/2006
Nach der Sommerpause startet als erste die Regionalgruppe Ost am 18.10.2006 im Regierungspräsidium Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig. Die Sitzung widmet sich von 16.00 bis 19.00 Uhr dem derzeit in… Neues aus den Regionalgruppen 09/2006 weiterlesen