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Archiv: Monatsinfos
EU-Schwellenwerte: Anpassung zum 01.01.2026
EU-Schwellenwerte leicht verringert Alle zwei Jahre werden die Schwellenwerte angepasst, ab denen das EU-Vergaberecht anwendbar ist. Im Einzelnen betrifft dies die Schwellenwerte der EU-Richtlinien für klassische öffentliche Aufträge, für Aufträge… EU-Schwellenwerte: Anpassung zum 01.01.2026 weiterlesen
Vergabebeschleunigungsgesetz: Fortgang
Der Entwurf der Bundesregierung für ein Vergabebeschleunigungsgesetz hatte zuletzt den Bundestag erreicht und ist an die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden (vgl. Monatsinfo 10/25, S. 276 ff.). Zuvor hatte der Bundesrat seine Stellungnahme… Vergabebeschleunigungsgesetz: Fortgang weiterlesen
BwPBBG: Fortgang
Der Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG) hatte zuletzt den Bundestag erreicht und ist an die zuständigen Ausschüsse überwiesen worden (vgl.… BwPBBG: Fortgang weiterlesen
DVA: Erhöhung der Wertgrenzen in der VOB/A
In seiner Sitzung am 08./09.10.2025 hat der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (HAA-DVA) beschlossen, die Wertgrenzen ab 01.01.2026 wie folgt anzuheben: Die differenzierende Dreiteilung der Wertgrenzen… DVA: Erhöhung der Wertgrenzen in der VOB/A weiterlesen
Stärkung der heimischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
Die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, die vom 22.-24.10.2025 in Mainz getagt hat, hat sich für eine Stärkung der heimischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ausgesprochen (vgl. Beschlussdokument)*). Zunächst gehen… Stärkung der heimischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie weiterlesen
Antrag „Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral“
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will u. a. mit Blick auf handelspolitische und vergaberechtliche Maßnahmen die Stahlindustrie in Deutschland stärken. Dies geht aus einem Antrag „Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral“ hervor,… Antrag „Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral“ weiterlesen
Nordrhein-Westfalen: Zusammenlegung der Vergabekammern
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt derzeit die Vergabekammern Rheinland (angesiedelt bei der Bezirksregierung Köln) und Westfalen (angesiedelt bei der Bezirksregierung Münster) zu einer landesweit zuständigen Vergabekammer Nordrhein-Westfalen (angesiedelt bei der Bezirksregierung… Nordrhein-Westfalen: Zusammenlegung der Vergabekammern weiterlesen
Sachsen-Anhalt: Geändertes Tariftreue- und Vergabegesetz in Kraft getreten
Am 01.11.2025 sind umfangreiche Änderungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes Sachsen-Anhalt*) –TVergG LSA –in Kraft getreten. Eine ausführliche Darstellung der Änderungen wird in der nächsten Monatsinfo folgen. Hinzuweisen ist u. a. auf… Sachsen-Anhalt: Geändertes Tariftreue- und Vergabegesetz in Kraft getreten weiterlesen
EU-Richtlinien: Evaluation
Die Europäische Kommission hat am 14.10.2025 das Ergebnis der Evaluation der drei Vergaberichtlinien Richtlinie 2014/24/EU*), Richtlinie 2014/23/EU*) und Richtlinie 2014/25/EU*) veröffentlicht. Das Dokument SWD(2025) 332 final vom 14.10.2025*) stellen wir… EU-Richtlinien: Evaluation weiterlesen
