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Archive: Monatsinfos

Monatsinfo 08-09/2025

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Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: Inhaltsverzeichnisse

Vergabebeschleunigungsgesetz im Bundesrat

Am 06.08.2025 hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge*) („Vergabebeschleunigungsgesetz“) beschlossen. Der Entwurf der Bundesregierung liegt auch schon dem Bundesrat vor (BR-Drs. 380/25… Vergabebeschleunigungsgesetz im Bundesrat weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

Regierungsentwurf zur Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte

Unmittelbar vor Drucklegung wurde bekannt, dass vom Bundesjustizministerium ein Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer… Regierungsentwurf zur Zuweisung von Vergabesachen an Landgerichte weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat

Wie berichtet, hatten das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) einen noch nicht ressortabgestimmten Entwurf für ein „Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für… Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

Tariftreuegesetz im Bundesrat

Am 22.07.2025 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den in gemeinsamer Federführung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) erarbeiteten Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der… Tariftreuegesetz im Bundesrat weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

Verwaltungsvorschriften für die Bundeswehr in Kraft getreten

Neben dem Entwurf für ein Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz (vgl. dazu den Artikel in dieser Monatsinfo) hatten das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) „Abweichende… Verwaltungsvorschriften für die Bundeswehr in Kraft getreten weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

DVA: Erarbeitung einer DIN ATV 18416 beschlossen

Wie die Geschäftsstelle Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) mitteilt, hat der Vorstand des DVA die Erarbeitung einer DIN ATV 18416 „Lärm- und Blendschutzarbeiten an Verkehrswegen“ durch den Hauptausschuss… DVA: Erarbeitung einer DIN ATV 18416 beschlossen weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

BMWSB: STLB-Bau überarbeitet

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und die Fachaufsicht führenden Ebenen in den Ländern über Änderungen und Aktualisierungen im Standardleistungsbuch für… BMWSB: STLB-Bau überarbeitet weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

BMWSB: STLB-BauZ überarbeitet

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und die Fachaufsicht führenden Ebenen in den Ländern über Änderungen und Aktualisierungen im Standardleistungsbuch für… BMWSB: STLB-BauZ überarbeitet weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

Bundeskartellamt: Jahresbericht 2024/2025

Das Bundeskartellamt hat am 09.07.2025 seinen Jahresbericht 2024/2025*) veröffentlicht, den es alle zwei Jahre herausgibt. Auf insgesamt 80 Seiten stellt es seinen Tätigkeitsbereich dar, zu dem neben der Durchsetzung des Kartellverbots,… Bundeskartellamt: Jahresbericht 2024/2025 weiterlesen

Heft: 08-09 Jahr: 2025 Rubrik: National

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