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Auswirkungen der Covid-19-Pandemie – ein ungewöhnliches Risiko? (Webinar)

9. Juni 2020 von 14:00 16:00

Herr Dr. Christoph Görden, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin, stellt die ungewöhnlichen Risiken bei Ausschreibungen in Zeiten der Covid-19-Pandemie vor. Baustellen des Bundes sollen auch während der Covid-19-Pandemie weiter betrieben werden, wenn und soweit sich dies mit den Belangen des Gesundheitsschutzes vereinbaren lässt. Dementsprechend sind weiterhin Bauleistungen zu vergeben.

Die Covid-19-Pandemie kann zu Bauablaufstörungen (z.B. Anordnung der Quarantäne ggü. Bauarbeitern) führen. Zudem kommen Mehrkosten auf Bieterseite (z.B. steigende Preise für Baumaterial) in Betracht. Müssen öffentliche Auftraggeber hierauf in den Ausschreibungsunterlagen reagieren?

Stellt es ein vergaberechtswidriges ungewöhnliches Wagnis (§ 7 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A) dar, wenn der Auftraggeber in den Vergabeunterlagen nicht erklärt, dass sich bei Covid-19-bedingten Bauablaufstörungen die Ausführungsfristen wegen höherer Gewalt (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 c) VOB/B) pauschal verlängern?

Ist der Auftraggeber verpflichtet, in den Vergabeunterlagen die Übernahme der Covid-19-bedingten Mehrkosten anzubieten, um dem Bieter kein ungewöhnliches Wagnis (§ 7 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A) aufzubürden?

Wie ist mit Verzögerungen und Mehrkosten wegen Covid-19 im Liefer- und Dienstleistungsbereich umzugehen?

Im Anschluss stellt Herr Prof. Dr. Mark von Wietersheim, forum vergabe e.V., Berlin, die Anforderungen der VOB/C an die Leistungsbeschreibung und die vertragsrechtlichen Auswirkungen von Verstößen dar.

Für die Teilnahme an dem Online-Seminar können Sie einen Fortbildungsnachweis zur Vorlage nach § 15 FAO erhalten.

Bitte beachten Sie, dass die Zahl der möglichen Teilnehmer beschränkt ist.

Die Teilnahme am Online-Seminar ist zahlungspflichtig.

Programm und Anmeldemöglichkeit finden Sie in der Anlage.

Nur für Webinare – Technische Hinweise:

Wir verwenden für unsere Online-Seminare die Software eines kommerziellen Anbieters, edudip. Die lokale Installation von Software ist nicht erforderlich.

Um an unseren Webinaren teilzunehmen, benötigen Sie grundsätzlich nur einen marktüblichen PC mit Lautsprecher und eine ausreichende Bandbreite von empfohlenen mind. 6 Mbits.

Sie können mit allen üblichen aktuellen Browsern am Webinar teilnehmen, die Installation weiterer Software ist nicht erforderlich. Bei älteren Versionen des Microsoft-Browsers Edge ist nur eine passive Teilnahme (Hören und Sehen ohne eigene Sprach- und Texteingabe) möglich. 

Fragen können per Chat oder per Mikrofon (soweit vorhanden) gestellt werden. Es wird empfohlen, ein Headset zu nutzen, damit bei der Übertragung des Tons störende Rückkopplungen und Hintergrundgeräusche vermieden werden.