Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 04/2021 weiterlesen
Schlagwort: Rechtsprechung
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2021
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 19/19 vom 08.12.2020 Amtlicher Leitsatz: Verletzt der öffentliche Auftraggeber eine Rücksichtnahmepflicht im vorvertraglichen… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 03/2021 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2021
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 03/2021 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2021
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). OLG Rostock, 17 Verg 4/20 vom 09.12.2020 Nichtamtlicher Leitsatz: Der Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit nach… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 02/2021 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2021
* EuGH, C-721/19 und C-722/19 vom 21.01.2021 Wesentliche Änderung eines Konzessionsvertrages Sieht die ursprüngliche Konzession für die Veranstaltung nationaler Sofortlotterien die Fortsetzung des Konzessionsverhältnisses über einen zweiten Zeitraum von neun… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 02/2021 weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2021
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). BGH, XIII ZR 21/19 vom 06.10.2020 Amtlicher Leitsatz: Die Eignung eines Bieters, insbesondere seine für die… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2021 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2021
* EuGH, C-496/18 und C-497/18-SchlussA vom 21.11.2019 Von Amts wegen vorzunehmende Vergabe-nachprüfung Die Richtlinie 89/665/EWG des Rates vom 21.12.1989 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Nachprüfungsverfahren… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2021 weiterlesen