Schlagwort: Hessen

In Hessen ist der „Gemeinsame Runderlass Öffentliches Auftragswesen“ des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und des Hessischen Ministeriums der… Hessen: Vergabeerlass Öffentliches Auftragswesen bis Ende 2015 verlängert weiterlesen

Der gemeinsame Entwurf von CDU Hessen und Bündnis 90/Die Grünen Hessen für ein „Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz" (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 10/14, S. 317 f.) war Gegenstand der Sitzung des… Hessen: Regierungsentwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen weiterlesen

Der Entwurf der SPD-Fraktion für ein „Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge – Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz“ (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo… Hessen: SPD-Entwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen weiterlesen

Der Entwurf der Landtagsfraktion Die Linke für ein „Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge" (vgl. dazu zuletzt Monatsinfo 10/14, S. 317 f.) war Gegenstand der… Hessen: Entwurf der Linken für ein Gesetz zur Änderung des Vergabe- und Tariftreuegesetz an Ausschuss zurückverwiesen weiterlesen

Wie angekündigt (vgl. Monatsinfo 07/14, S. 232 f.), hatte der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtags am 11.09.2014 eine Anhörung zum gemeinsamen Entwurf von CDU Hessen… Hessen: Entwürfe für Vergabe- und Tariftreuegesetz – Ausschussbefassung verschoben weiterlesen

Wie berichtet, hatte das Plenum des Hessischen Landtags den gemeinsamen Entwurf von CDU Hessen und Bündnis 90/Die Grünen Hessen für ein „Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz" in erster Lesung beraten und… Hessen: Regierungsentwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz – Anhörung geplant weiterlesen

Kurz bevor der Regierungsentwurf für ein „Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz" den Hessischen Landtag erreichte (vgl. vorhergehenden Artikel in dieser Monatsinfo), hatte die SPD-Fraktion den Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung… Hessen: SPD-Entwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz – Anhörung geplant weiterlesen

Bereits im März und damit noch vor den Entwürfen der Regierungsfraktionen bzw. der SPD (vgl. die beiden vorhergehenden Artikel in dieser Monatsinfo) hatte die Landtagsfraktion der Linken einen Entwurf für… Hessen: Entwurf der Linken für ein Gesetz zur Änderung des Vergabe- und Tariftreuegesetz – Anhörung geplant weiterlesen

Gemäß der Ankündigung in ihrem Koalitionsvertrag, mit vergaberechtlichen Vorschriften zu Tariftreue, Mindestentgelt- und Mindestarbeitsbedingungen sowie ökologischen Kriterien einen neuen Schwerpunkt setzen zu wollen, haben die CDU Hessen und Bündnis 90/Die… Hessen: Regierungsentwurf für Vergabe- und Tariftreuegesetz im Landtag weiterlesen

In Hessen ist die Geltung des „Gemeinsamen Runderlasses Öffentliches Auftragswesen“ vom 01.11.2007, zuletzt geändert durch Erlass vom 26.11.2012, um ein weiteres Jahr bis einschließlich 31.12.2014 verlängert worden (vgl. Hessischer StAnz.Nr.… Hessen: Vergabeerlass Öffentliches Auftragswesen bis Ende 2014 verlängert weiterlesen