Schlagwort: EuGH

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (März 2025)

* EuGH, C-684/23 vom 13.02.2025*) Unterbleiben einer Eignungsprüfung Art. 5 Abs.  Unterabs. 3 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (März 2025) weiterlesen

Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Februar 2025)

Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-403/23 und C-404/23 vom 26.09.2024 Amtlicher Leitsatz Die beiden italienischen Vorabentscheidungsersuchen betrafen u. a.… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung (Februar 2025) weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Februar 2025)

* EuGH, C-578/23 vom 09.01.2025 Berufung auf Ausschließlichkeitsrechte Artikel 31 Nr. 1 Buchst. b der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31.03.2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Februar 2025) weiterlesen

Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Januar 2025)

* EuGH, C-336/23 vom 21.11.2024*) Informationsfreiheit Die Richtlinie (EU) 2019/1024 des Europäischen Parlaments und des Tarifs vom 20.06.2019 über offene Daten und die nützlichen Informationen von Informationen des öffentlichen Sektors… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen (Januar 2025) weiterlesen

Internationaler Datentransfer: Finale Empfehlungen des EDSA zu ergänzenden Maßnahmen

Am 18.06.2021 – und damit kurz nach Vorlage der überarbeiteten Standardvertragsklauseln der Kommission für den Datentransfer (vgl. Artikel auf S. 244) – hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) Empfehlungen für Maßnahmen… Internationaler Datentransfer: Finale Empfehlungen des EDSA zu ergänzenden Maßnahmen weiterlesen