Rubrik: National

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat den überarbeiteten Abschnitt 1 der VOB/A; der im Banz AT vom 19.02.2019 B2 bekannt gemacht wurde, im Bereich Bundeshochbau für… BMI: Erlass zur Einführung des 1. Abschnittes der VOB/A Ausgabe 2019 im Bereich Bundeshochbau weiterlesen

Das Bundesministerium für Verkehr und digi-tale Infrastruktur (BMVI) hat den überarbeiteten Abschnitt 1 der VOB/A; der im Banz AT vom 19.02.2019 B2 bekannt gemacht wurde, im Bereich Wasser- und Schifffahrt… BMVI: Erlass zur Einführung des 1. Abschnittes der VOB/A Ausgabe 2019im Bereich Wasser- und Schifffahrt weiterlesen

Der Bezug des Terminservice- und Versorgungsgesetzes zum Vergaberecht erscheint jedenfalls auf den ersten Blick ebenso unklar wie der des Buchpreisbindungsgesetzes zum Ver-gaberecht. Wie wir berichtet haben (zuletzt Monatsinfo 08-09/16, S.… Mögliche Änderung des SGB V, Aufgabe der Ausschreibungspflicht? weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung (vgl. BT-Drs. 19/7567 vom 07.02.2019) auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien in der öffentlichen Beschaffung als Beitrag… Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien in der öffentlichen Beschaffung als Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung weltweit weiterlesen

Nachdem der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) die VOB/A mit Schwerpunkt Unterschwellenbereich überarbeitet hat, hat der Vorstand des DVA am 31.01.2019 das Gesamtpaket der VOB/A mit den Abschnitten… DVA: VOB/A vom Vorstand beschlossen weiterlesen

Die internationale Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) hat ihren Korruptionswahrnehmungsindex 2018 (Corruption Perceptions Index, CPI) am 29.01.2019 veröffentlicht. Der nunmehr 24. Index umfasst mit 180 Ländern und Territorien gleich viele Länder… Transparency International: Korruptions-wahrnehmungsindex 2018 veröffentlicht weiterlesen

In der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (vgl. BT-Drs. 19/6206 vom 29.11.2018) geht es den Fragestellern um die mittelstandsfreundliche „Ausgestaltung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP)“ und konkret darum, welche entsprechenden… Mittelstandsgerechte Ausgestaltung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften weiterlesen

In ihrer Kleinen Anfrage (vgl. BT-Drs. 19/5705 vom 12.11.2018) beschäftigt sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit „Öffentlich-privaten Partnerschaften im Bereich der Bundesfernstraßen“. Darin merken die Fragesteller an, dass die… ÖPP im Bereich Bundesfernstraßen weiterlesen

Der Hauptausschuss Tiefbau des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (HAT-DVA) hat ein neues Arbeitsprogramm beschlossen. Das Arbeitsprogramm enthält die Fortschreibung der ATV DIN 18315 „Verkehrswegebauarbeiten – Schichten ohne Bindemittel“.… DVA: Neues Arbeitsprogramm des HAT beschlossen weiterlesen

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erfasst für die Auftragsvergaben im Bundeshochbau einige statistische Werte. In diesem Bereich hatten 2017, bezogen auf die Zahl der Verfahren, 2… Statistik Auftragsvergabe im Bundeshochbau 2017 weiterlesen