Am 07.08.2017 haben sich die EU und Australien auf ein bilaterales Rahmenabkommen zur engeren Zusammenarbeit in wichtigen Bereichen wie Außen- und Sicherheitspolitik, nachhaltiger Entwicklung und Handelspolitik verständigt. Das Abkommen enthält… Rahmenabkommen EU/Australien zur strategischen Zusammenarbeit weiterlesen
Rubrik: International
Geplantes Handelsabkommen EU/Mercosur nun ohne Venezuela
Anfang August 2017 wurde offensichtlich, dass Venezuela dem angestrebten bilateralen Freihandelsabkommens der EU mit der südamerikanischen Staatengemeinschaft Mercosur (Mercado Comun del Sur) voraussichtlich nicht angehören wird. Das Abkommen wird aller… Geplantes Handelsabkommen EU/Mercosur nun ohne Venezuela weiterlesen
Handelsabkommen EU-Japan: Grundsatzeinigung erzielt
Am 06.07.2017 haben die EU und Japan eine grundsätzliche Einigung über die wesentlichen Elemente eines neuen bilateralen Handelsabkommens (sog. „Wirtschaftspartnerschaftsabkommen“) erzielt, das sich auch auf das öffentliche Auftragswesen bezieht. Nach… Handelsabkommen EU-Japan: Grundsatzeinigung erzielt weiterlesen
B20-Empfehlungen für die G20 unter deutscher Präsidentschaft
Am 03.05.2017 haben die B20 im Rahmen des B20-Gipfels in Berlin von ihnen erarbeitete Empfehlungen an die G20 an Bundeskanzlerin Merkel übergeben. In dem Papier geben die B20, die als… B20-Empfehlungen für die G20 unter deutscher Präsidentschaft weiterlesen
OECD-Umfrage zur Unterstützung von KMU durch das öffentliche Auftragswesen
Mitte Mai 2017 hat die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) eine Umfrage zur Thematik der Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch das öffentliche Auftragswesen gestartet. Die… OECD-Umfrage zur Unterstützung von KMU durch das öffentliche Auftragswesen weiterlesen
Wichtiges EuGH-Gutachten zu Kompetenzen bei Freihandelsabkommen
Am 16.05.2017 hat der EuGH ein von ihm erstattetes Gutachten bekanntgemacht, das grundlegende Feststellungen hinsichtlich der Kompetenzen zum Abschluss bzw. hinsichtlich zur endgültigen Verabschiedung von Freihandelsabkommen enthält, die wegen der… Wichtiges EuGH-Gutachten zu Kompetenzen bei Freihandelsabkommen weiterlesen
Freihandelsabkommen EU/Mexiko: Beide Partner wollen Einigung bis Jahresende
Am 08.05.2017 hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bekräftigt, dass die EU und Mexiko übereinstimmend entschlossen seien, ihre Verhandlungen zur Überarbeitung des bestehenden Freihandelsabkommens hin zu einer weitreichenden neuen Übereinkunft bis Jahresende… Freihandelsabkommen EU/Mexiko: Beide Partner wollen Einigung bis Jahresende weiterlesen
Trump unterzeichnet „Buy American”-Dekret für Regierungsaufträge
Am 19.04.2017 hat US-Präsident Donald Trump ein Dekret mit dem schlagwortartigen Titel „Buy American, Hire American” unterzeichnet. Das Dekret soll nach Auffassung Trumps die US-Wirtschaft stärken. Die Unterzeichnung des Dekrets… Trump unterzeichnet „Buy American”-Dekret für Regierungsaufträge weiterlesen
Mexiko will Freihandelsabkommen mit der EU bis Jahresende
Am 04.04.2017 erklärte der stellvertretende mexikanische Minister für Außenhandel, Juan Carlos Baker, für Mexiko stehe ein neues Freihandelsabkommen mit der EU ganz oben auf der Agenda. Für Mexiko stehe „derzeit… Mexiko will Freihandelsabkommen mit der EU bis Jahresende weiterlesen
Japan will TPP nach US-Ausstieg nun doch vorantreiben
Am 15.04.2017 wurde bekannt, dass Japan nun doch entschlossen ist, weiter über das geplante transpazifische Handelsabkommen (TPP) zu verhandeln, obwohl die USA nach dem Amtsantritt von Präsident Trump ihre Mitwirkung… Japan will TPP nach US-Ausstieg nun doch vorantreiben weiterlesen