Rubrik: Europa

Auf einige Korrekturen zur Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG hatten wir bereits hingewiesen (siehe Monatsinfo 11/2004, S. 184 sowie Anlage 7). In der Monatsinfo 10/2004, S. 161, hatten wir zudem über die neue… Hinweise zur Vergabekoordinierungsrichtlinie weiterlesen

Zunehmend häufiger spielen auch bei der Arbeit mit dem Vergaberecht europarechtliche und europapolitische Aspekte eine Rolle. Inzwischen existieren im Internet einige zentrale Datenbanken und Websites, auf denen entsprechende Informationen zusammengestellt… Wo finde ich EU-Dokumente? Datenbanken im Überblick weiterlesen

Am 08.06.2004 hat der Gemeinsame EWR-Ausschuss eine Änderung von Anhang XVI (Öffentliches Auftragswesen) des EWR-Abkommens beschlossen (Beschluss Nr. 81/2004). Das Dokument übernimmt in das EWR-Abkommen die Änderungen, die sich aus… Änderung von Anhang XVI (Öffentliches Auftragswesen) des EWR-Abkommens weiterlesen

Das Umweltbundesamt hat im November 2004 die Studie „Staatliche Unterstützung für regionale Produkte – eine rechtliche Analyse“ von Dr. Ulrich Karpenstein und Bettina Werres veröffentlicht, in der die staatliche Unterstützung… Umweltbundesamt: Studie über die Förderung regionaler Produkte veröffentlicht weiterlesen

Am 06.05.2003 hat die Europäische Kommission eine neue Empfehlung zur Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen angenommen, die zum 1. Januar in Kraft tritt. Das Dokument ersetzt… Neue KMU-Definition der Kommission weiterlesen

In der Monatsinfo 10/2004 hatten wir über die neue PPP-Gesetzgebung in Frankreich berichtet (S. 166 f.). Zu diesem Beitrag liegt uns jetzt ein aktueller Kurzbericht von Herrn RA Dr. Friedrich… PPP in Frankreich weiterlesen

Die Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) bietet eine neue Datenbank „EU-Binnenmarkt-Ausschreibungen“ an. Die große und oftmals unübersichtliche Menge an Hinweisen auf EU-Binnenmarkt-Ausschreibungen ist damit schneller und leichter zugänglich. Zu finden ist… Schnellerer Zugriff auf EU-Binnenmarkt-Ausschreibungen weiterlesen

Kürzlich hat die Europäische Kommission eine Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat vorgelegt, die das Konzept für die Entwicklung des bereits im Aktionsplan Vertragsrecht angekündigten Gemeinsamen Referenzrahmen (GRR)… Europäisches Vertragsrecht weiterlesen

Vor wenigen Tagen wurde eine Berichtigung der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG im Amtsblatt veröffentlicht (ABl. L 351 vom 26.11.2004, S. 44). Danach sind drei Errata im Text und in den Anhängen zu korrigieren.… Berichtigungen zum Legislativpaket weiterlesen

Ihr Vorhaben, einen Aktionsplan für elektronische Beschaffungen zu erarbeiten, hat die Generaldirektion Markt der EU-Kommission mit einem Dokument vom 21.10.2004 verwirklicht. Titel: „Action plan for the implementation of the legal… Aktionsplan eBeschaffung weiterlesen