Rubrik: Europa

Am 12.06.2013 hat das Europäische Parlament im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt Kroatiens dem Eintritt des Kroaten Neven Mimica in die EU-Kommission als neuer Kommissar für Verbraucherschutz zugestimmt. Zuvor hatten die… Neuer kroatischer EU-Kommissar ernannt weiterlesen

Am 12.06.2013 hat das Europäische Parlament über seine künftige Zusammensetzung im Hinblick auf die hinzukommenden kroatischen Abgeordneten und die Anpassungen für die Zeit ab den Europawahlen im Jahr 2014 abgestimmt.… Neuverteilung der Abgeordnetensitze im EP: Deutschland verliert drei Sitze, Österreich einen Sitz weiterlesen

Am 05.06.2013 hat die Kommission die Empfehlung ausgesprochen, dass der Euro in Lettland am 01.01.2014 eingeführt werden sollte und einen entsprechenden Beschluss des Rates angeregt. Ungeachtet der jüngsten Turbulenzen um… Kommission: Lettland bereit für die Euro-Einführung am 01.01.2014 weiterlesen

Spätestens Mitte Juni ist in Brüssel klar geworden, dass Island die Beitrittsverhandlungen mit der EU einseitig gestoppt hat, auch wenn es noch kein offizielles Schreiben Islands gegenüber der Kommission dazu… Island stoppt Beitrittsverhandlungen mit der EU weiterlesen

Verfahren gegen Italien: Direkt-Bauvergabe unter Berufung auf Mietvertragslösung Am 20.06.2013 hat die Kommission Italien aufgefordert, bei der Vergabe von Arbeiten für den Bau neuer Gebäude für die Justizverwaltung in Bari,… Vertragsverletzungsverfahren 07/2013 weiterlesen

Unter dem Datum vom 07.05.2013 hat der Berichterstatter des für die „Marktzugangsverordnung“ (s. Monatsinfo 04/12, S. 133) primär zuständigen EP-Ausschusses für Internationalen Handel (INTA), Daniel Caspary (EVP/D), ein Arbeitsdokument als… Marktzugangsverordnung: EP-Diskussionspapier weiterlesen

Im April 2013 hat die Kommission die im Februar 2013 abgeschlossenen Berichte der von ihr eingesetzten Expertengruppe zu eProcurement (sogenannte „eTEG-Gruppe) veröffentlicht. Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende… Endgültige Berichte der EU-Expertengruppe zu eProcurement weiterlesen

Am 26.04.2013 hat die Kommission das so genannte „Golden Book of eProcurement Good Practices“ –  bisher nur in englischer Sprache – veröffentlicht. Dabei handelt es sich um die vom 11.03.2013… Kommission: „Goldenes Buch bewährter Praktiken der eVergabe“ weiterlesen

Zu einer Konferenz zur vorkommerziellen Auftragsvergabe und öffentlichen Beschaffung innovativer Lösungen hatte die Europäische Kommission gemeinsam mit dem BMWi und dem Nordrhein-Westfälischen Wirtschaftsministerium und Wissenschaftsministerium am 21. und 22.03.2013 nach… EU-Konferenz zu vorkommerzieller Auftragsvergabe und innovativer Beschaffung weiterlesen

Anknüpfend an diverse Vorarbeiten und Initiativen zur vorkommerziellen Beschaffung (precommercial public procurement – PCP) hat die Kommission auf den Internetseiten von CORDIS (Community Research and Development Information Service) eine Übersicht… Übersicht über Projekte zur vorkommerziellen Auftragsvergabe weiterlesen