Am 4. April 2009 ist das Bremische Gesetz zur Erleichterung von Investitionen (GBl. vom 3. April 2009, S. 89) in Kraft getreten. Bremen war an der Umsetzung des Konjunkturpaketes auf dem… Bremen: Gesetz zum Konjunkturpaket II weiterlesen
Jahr: bis 2009
Berlin: Erlass zum Konjunkturpaket
Berlin hat den vergaberechtlichen Teil des Konjunkturpakets II durch das „Gemeinsame Rundschreiben SenStadt VI A/ WiTechFrau II F Nr. 1/ 2009“ eingeführt. Es sind die Wertgrenzen des Bundes übernommen worden (1… Berlin: Erlass zum Konjunkturpaket weiterlesen
Bayern: Erlasse im Internet
Die vier Amtsblätter der Bayerischen Staatsregierung, nämlich das Allgemeine Ministerialblatt, das Bayerische Justizministerialblatt, das Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie das Amtsblatt… Bayern: Erlasse im Internet weiterlesen
Konjunkturpaket II: Vergaberechtliche Erlasse
Im Zeitpunkt des Berichts über die Umsetzung des Konjunkturpakets II in den Bundesländern (Monatsinfo 2/2009, S. 22) lagen aus den Ländern Bremen, Hamburg, Hessen und Thüringen noch keine Reaktionen vor.… Konjunkturpaket II: Vergaberechtliche Erlasse weiterlesen
Petschke von der EG-Kommission jetzt in Berlin
Wir hatten ihn als Vertreter der für das Vergaberecht zuständigen Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen der EU-Kommission nach Badenweiler für den Workshop „Innerstaatliche Zusammenarbeit – Hürden ausgeräumt?“ eingeladen. Zwischenzeitlich hat ihn… Petschke von der EG-Kommission jetzt in Berlin weiterlesen
MDirig. a. D. Dr. Marx wechselt in Anwaltskanzlei
Ende Januar 2009 verließ Ministerialdirigent Dr. Fridhelm Marx den Kommandostand in der vergaberechtlichen Schaltzentrale des BMWi – wir berichteten darüber (s. Monatsinfo 11/08 S. 208). Wer das Engagement von Dr.… MDirig. a. D. Dr. Marx wechselt in Anwaltskanzlei weiterlesen
Vorstandsmitglied Scharen wird Vorsitzender des X. Zivilsenats
Das Vorstandsmitglied des forum vergabe, Richter am Bundesgerichtshof Uwe Scharen, wurde durch den Bundespräsidenten zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er gehört seit 1996 dem X. Zivilsenat an, seit 2004… Vorstandsmitglied Scharen wird Vorsitzender des X. Zivilsenats weiterlesen
Kaufhaus des Bundes – Anbindung externer Katalogsysteme
Im Kaufhaus des Bundes (KdB) können die Leistungen aus Rahmenverträgen einfach online abgerufen werden. Das Einstellen der Produktbeschreibungen ist aber viel Arbeit, die doppelt anfällt. Zum einen beim Anbieter, dann… Kaufhaus des Bundes – Anbindung externer Katalogsysteme weiterlesen
Gutachten zu ÖPP im Bundesfernstraßenbau – Reaktion der Bundesregierung
Die FDP-Bundestagsfraktion verlangt von der Bundesregierung in ihrer Kleinen Anfrage „Gutachten des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zu Öffentlich Privaten Partnerschaften im Bundesfernstraßenbau“ (vgl. BT-Drs. 16/12157 vom 04.03.2009) – s.… Gutachten zu ÖPP im Bundesfernstraßenbau – Reaktion der Bundesregierung weiterlesen
Gutachten zu ÖPP im Bundesfernstraßenbau
Laut einem „Gutachten des Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zu Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Bundesfernstraßenbau“ gibt es noch viel Optimierungspotential in diesem Bereich. Der Bundesbeauftragte, gleichzeitig Präsident des… Gutachten zu ÖPP im Bundesfernstraßenbau weiterlesen