11 mal jährlich bekommen Sie unsere Monatsinfo auf den Tisch. Darin steckt viel Arbeitszeit und Engagement. Gelegentlich fragen wir uns, ob der Aufwand, den wir betreiben, für Sie lohnend ist.… Umfrage zur Monatsinfo 01/2006 weiterlesen
Jahr: 2006
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2006
EuGH, Schlussanträge der Generalanwältin Stix-Hackl v. 12.01.2006 (Rs. C-340/04 – „Carbotermo“) Die Vorlage aus Italien reiht sich in eine mittlerweile beträchtliche Anzahl von Verfahren zu den Voraussetzungen eines vergaberechtsfreien Inhouse-Geschäfts… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2006 weiterlesen
Bundesverfassungsgericht befasst sich mit SPNV-Vergabe Berlin/Brandenburg
Die Vergabe eines SPNV-Auftrags der Länder Brandenburg und Berlin im Jahr 2002 geht in die nächste Überprüfungsrunde. Vergabekammer und Oberlandesgericht hatten das Nachprüfungsverfahren gegen die freihändige Vergabe der mit 1,92… Bundesverfassungsgericht befasst sich mit SPNV-Vergabe Berlin/Brandenburg weiterlesen
Gutachten zu kalkulatorischen Zinsen bei öffentlichen Aufträgen
Im Dezember wurde uns die Kurzfassung eines vom BMF in Auftrag gegebenen Gutachtens zur „Problematik der kalkulatorischen Zinsen im Rahmen öffentlicher Aufträge“ bekannt, das das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in… Gutachten zu kalkulatorischen Zinsen bei öffentlichen Aufträgen weiterlesen
BMVBS stellt Gutachten zur Privatisierung der Bahn AG vor
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat am 17.01.2006 dem Verkehrsausschuss des Bundestages das vom Parlament angeforderte umfassende Gutachten zu Privatisierungsvarianten der DB AG vorgelegt. Das Gutachterkonsortium unter Leitung von Booz, Allen, Hamilton… BMVBS stellt Gutachten zur Privatisierung der Bahn AG vor weiterlesen
Baugerichtstag befasst sich mit vergaberechtlichem Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
Der Deutsche Baugerichtstag, eine Einrichtung, die 2004 gegründet wurde und in dem Experten für das Baurecht und das Bauen mit dem gemeinsamen Ziel der Fortentwicklung und Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen… Baugerichtstag befasst sich mit vergaberechtlichem Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte weiterlesen
Bundesrechnungshof: Wirtschaftliche Verwendung von Zuwendungen des Bundes für Hochbaumaßnahmen
Großenteils aus Steuergeldern finanzierte Bundeszuwendungen von zurzeit etwa 12 Milliarden Euro jährlich für Neu-, Um- und Erweiterungs- sowie Sanierungsbaumaßnahmen unterschiedlicher Zuwendungsempfänger gebieten angesichts der angespannten Haushaltssituation des Bundes einen sorgfältigen… Bundesrechnungshof: Wirtschaftliche Verwendung von Zuwendungen des Bundes für Hochbaumaßnahmen weiterlesen
Bundesrechnungshof: Eckpunkte zur Vergabe von Beratungsleistungen
Lange hat der Bundesrechnungshof gezögert, jetzt hat er sich doch zu einer Veröffentlichung entschlossen. Seit Ende letzten Jahres findet man auf der Internetseite der Bonner Behörde unter der Überschrift „Wann… Bundesrechnungshof: Eckpunkte zur Vergabe von Beratungsleistungen weiterlesen
Gesetzentwurf über elektronische Handels- und Unternehmensregister
Am 14.12.2005 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (E-HUG) beschlossen. Kernelement des Entwurfs ist, dass ab 2007 alle wichtigen offenlegungspflichtigen Unternehmensdaten… Gesetzentwurf über elektronische Handels- und Unternehmensregister weiterlesen
Präqualifizierungsverfahren für Bauunternehmen gestartet
Am 23. Januar fiel der Startschuss für das bundesweite Präqualifizierungsverfahren für Unternehmen, die sich an der Vergabe öffentlicher Bauaufträge beteiligen (PQ VOB). Seit diesem Tag können Unternehmen ihre Eignung von… Präqualifizierungsverfahren für Bauunternehmen gestartet weiterlesen