Bereits mehrfach hatte sich die Wirtschaftsministerkonferenz in der Vergangenheit mit Public Private Partnerships (PPP) beschäftigt (vgl. zuletzt Monatsinfo 12/05, S. 179). Anlässlich der Zusammenkunft am 7. und 8. Juni in… Wirtschaftsministerkonferenz für weitere Optimierungen bei PPP weiterlesen
Jahr: 2006
ZVEI Best-Practice-Studie zu Projektfinanzierung und ÖPP
Druckfrisch auf dem Tisch liegt die Best-Practice-Studie des Zentralverbands der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), die Potenziale, Möglichkeiten und Hindernisse bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften und vergleichbaren Formen der Projektfinanzierung in verschiedenen Bereichen… ZVEI Best-Practice-Studie zu Projektfinanzierung und ÖPP weiterlesen
Privatisierung in der Bundeswehr – the story continues
Die Modernisierungsbestrebungen innerhalb der Bundeswehr halten das Verteidigungsministerium weiterhin auf Trab – auch mit Blick auf die bereits vorgenommenen und zukünftig anstehenden Privatisierungsaktivitäten. Nachdem am 15.06.2006 die Abteilung „Modernisierung“ (M)… Privatisierung in der Bundeswehr – the story continues weiterlesen
Bundesregierung beabsichtigt Gründung eines Bundesamtes für Justiz
Die Bundesregierung beabsichtigt, ein Bundesamt für Justiz (BfJ) mit dem Ziel einer reibungslosen Abwicklung von Verfahren mit grenzüberschreitenden Bezügen zu gründen. Dazu hat sie bereits am 15. März einen Gesetzentwurf… Bundesregierung beabsichtigt Gründung eines Bundesamtes für Justiz weiterlesen
ETIS-Ausschreibungsdatenbank
Wer denkt, „das wäre doch nicht nötig gewesen, Ausschreibungsdatenbanken gibt es doch wie Sand am Meer“, der sei eines Besseren belehrt. Richtig ist, dass es eine Vielzahl von Ausschreibungsdatenbanken gibt,… ETIS-Ausschreibungsdatenbank weiterlesen
Novellierung der VOB/B beschlossen
Am 27. Juni hat der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) die Novelle zur VOB/B beschlossen. Gegenüber der Vorlage an die Mitgliederversammlung (vom 17. Mai; vgl. Monatsinfo 5/06, S.… Novellierung der VOB/B beschlossen weiterlesen
Bundesregierung beschließt Änderung der Vergabeverordnung und Eckpunkte zur Vergaberechtsreform
Die Bundesregierung hat am 28. Juni den Entwurf der Dritten Änderungsverordnung zur Vergabeverordnung beschlossen. Wenngleich sich unsere terminliche Prognose damit nicht bewahrheitet hat (in der letzten Ausgabe der Monatsinfo waren… Bundesregierung beschließt Änderung der Vergabeverordnung und Eckpunkte zur Vergaberechtsreform weiterlesen
Cool am Pool, entspannt am Strand
… oder so ähnlich werden auch wir die kommenden Wochen verbringen. Daher erscheint die nächste Monatsinfo in mittlerweile (für uns) schöner Tradition erst Anfang September. Aber keine Sorge: Sollte zwischendurch … Cool am Pool, entspannt am Strand weiterlesen
Vergaberechtsreform nun doch zum 1. November
Erstens kommt es anders und zweitens, als man denkt. Das gilt auch im Fall der derzeitigen Vergaberechtsreform. Waren wir in der letzten Ausgabe der Monatsinfo noch davon ausgegangen, dass die… Vergaberechtsreform nun doch zum 1. November weiterlesen
Bundesverfassungsgericht: Beschränkung des Primärrechtsschutzes auf europaweite Ausschreibungen ist verfassungsgemäß
Die Beschränkung der Zulässigkeit des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens auf öffentliche Aufträge ab den EU-Schwellenwerten ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies ergibt sich aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 13.06.2006 (Az. 1… Bundesverfassungsgericht: Beschränkung des Primärrechtsschutzes auf europaweite Ausschreibungen ist verfassungsgemäß weiterlesen