Jahr: 2004

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) steht in letzter Zeit im Kreuzfeuer der Kritik. Und Auslöser ist ein um’s andere Mal das Vergaberecht. Die bekannten Baustellen waren in den vergangenen Monaten… Bundesanstalt für Arbeit ändert Vergabepraxis bei Arbeitsfördermaßnahmen weiterlesen

Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung hat seinen Jahresbericht 2001/2002 des Wettbewerbs- und Mittelstandsbeauftragten vorgelegt. Die Zahlen weisen aus, dass 2002 knapp 15.000 Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 3,6 Mrd.… BWB-Jahresbericht: Weniger Wettbewerb, mehr Aufträge an den Mittelstand weiterlesen

Über die Bauabzugssteuer und ihre Bedeutung für das öffentliche Auftragswesen hatten wir wiederholt berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo 9/2003, S. 137). Mehr als zwei Jahre nach Einführung dieser Regelung hat das… Studie zu Auswirkungen der Bauabzugssteuer weiterlesen

Im Hinblick darauf, dass die Kommission im Sommer letzten Jahres (s. Monatsinfo 7-8/2003, S. 128) im Rahmen ihrer Strategie zur Reduzierung der Umweltbelastung eine Mitteilung über Integrierte Produktpolitik angenommen hatte,… Informationsdienst für umweltverträgliche Beschaffung weiterlesen

Der FDP-Abgeordnete Fricke hatte es in der Diskussion des SPD-Antrags „Öffentlich Private Partnerschaften“ (BT-Drs. 15/1400) im Bundestag bereits angekündigt: Die weitgehende Einführung von Public Private Partnerships sei zwar grundsätzlich unterstützenswert,… FDP-Bundestagsfraktion für Vorrang der materiellen Privatisierung weiterlesen

Die seit Anfang 2004 regelrecht explodierten Preise für Stahl nehmen auch auf die Ausführung von Bauleistungen massiven Einfluss. So können in letzter Zeit vertraglich vereinbarte Preise für Betonstahl, Baustahl und… BMVBW-Erlasse zur Anwendung der Stoffpreisgleitklausel bei Stahl weiterlesen

Über diesen „Masterplan“, mit dem der Bund bis Ende 2005 – unterstützt durch verstärkte Anwendung elektronischer Medien – seine Beschaffungen optimieren möchte, hatten wir bereits in der Monatsinfo 12/2003, S.… 7-Punkte-Programm der Bundesregierung zur Beschaffungsoptimierung veröffentlicht weiterlesen

Wenig gehört in letzter Zeit von dem Vorhaben der Bundesregierung, als Maßnahme des Bürokratieabbaus im Vergaberecht ein bundesweites Präqualifikationssystem (besser: Zertifizierungsverfahren) einzuführen, das den in der Praxis lästigen Nachweis der… Bundeseinheitliches Präqualifikationsverfahren: Es geht voran weiterlesen

Ginge es nach der Bundesregierung, würde im Rahmen der anstehenden Vergaberechtsreform (vgl. Monatsinfo 2/2004, S. 15 f.) die Kaskade aus Gesetz, Verordnung und Verdingungsordnungen für europaweite Vergaben abgeschafft. Dies ist… Reform des Vergaberechts: Weg mit der Kaskade? weiterlesen