Ergänzend zum vorstehenden Bericht über die Ausdehnung der Buy-American-Klauseln in den USA ist erwähnenswert, dass die USA und Kanada vereinbart haben, dass die „Buy-American“-Klausel im US-Stimulus Package für kanadische Unternehmen… Sondervereinbarung zwischen den USA und Kanada zu „Buy-American“ weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Zugang Chinas zu EU-Vergaben: Merkel fordert klare Bedingungen
In die an Fahrt gewinnende Diskussion über Ungleichgewichte der Marktöffnung der EU im Verhältnis zu Drittstaaten hat sich nun auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eingeschaltet. Vor dem Hintergrund der heftig… Zugang Chinas zu EU-Vergaben: Merkel fordert klare Bedingungen weiterlesen
forum vergabe: 14. Badenweiler Gespräche
Vom 6. bis 8. Oktober fanden in Badenweiler die 14. Badenweiler Gespräche statt. Ungeachtet der strahlenden und wärmenden badischen Sonne fanden die Vortragsveranstaltungen, die Diskussionsrunden und Workshops regen Anklang. Thematisch… forum vergabe: 14. Badenweiler Gespräche weiterlesen
forum vergabe: Vergaberecht 2010
Vertreter der im Vergaberecht federführenden Ministerien werden am 4. November 2010 in Berlin die aktuellen Entwicklungen des Vergaberechts darstellen und mit den Teilnehmern diskutieren. Frau Dr. Waldmann wird insbesondere auf… forum vergabe: Vergaberecht 2010 weiterlesen
forum vergabe: Vergabe von Rechtsanwalts-und Beratungsleistungen sowie Gutachten
Die Vergabe von Beratungsleistungen stellt besondere Anforderungen an den Auftraggeber und an die Bieter. Bei Rechtsanwaltsleistungen sind bereits die anzuwendenden Verfahrensvorschriften umstritten. Es stellt sich aber bei Rechtsanwaltsleistungen ebenso wie… forum vergabe: Vergabe von Rechtsanwalts-und Beratungsleistungen sowie Gutachten weiterlesen
Symposion für Uwe Scharen
Mit Erreichen des 65. Lebensjahres ist der Vorsitzende des X. Zivilsenates und Vorstandsmitglied des forum vergabe, Herr Uwe Scharen, in den Ruhestand gegangen. Aus diesem Anlass haben die Mitglieder des… Symposion für Uwe Scharen weiterlesen
International Public Procurement Award 2012
Dieses Jahr wurde zum fünften Mal der International Public Procurement Award IPA verliehen. Ins Leben gerufen von Frau MinDir.’in a.D. Krause-Sigle und dem forum vergabe dient er dazu, herausragende wissenschaftliche… International Public Procurement Award 2012 weiterlesen
Treffen der Regionalgruppe Bayern
Die Regionalgruppe Bayern wird sich am 19. November treffen. Themen und Ort sind einer gesonderten Einladung vorbehalten.
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2010
BGH, VII ZR 129/08 vom 22.07.2010 Nichtamtlicher Leitsatz: Ein Zuschlag in einem öffentlichen Vergabeverfahren ist regelmäßig so auszulegen, dass er sich auch auf wegen Zeitablaufs obsolete Fristen und Termine bezieht.… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 10/2010 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2010
Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt.EuGH, Schlussanträge C-274/09 vom 09.09.2010Rettungsdienstleistungen Das Fehlen einer unmittelbaren Vergütung des Dienstleistungserbringers durch die öffentliche Stelle, die… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 10/2010 weiterlesen