Vor Vertragsschluss begangene Verstöße gegen das geltende Vergaberecht bei öffentlichen Aufträgen können zivilrechtlich zur Unwirksamkeit bzw. Nichtigkeit oder zur nachträglichen Aufhebbarkeit des Vertrags führen. Die möglichen Rechtsfolgen solcher Vergabefehler im… Hofmann: Zivilrechtsfolgen von Vergabefehlern – oberhalb der EG-Schwellenwerte – weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
Lamm / Ley: VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien
Die bereits angekündigte 29. Aktualisierung des Handbuchs (s. zuletzt Monatsinfo 10/10, S. 280) enthält die überarbeiteten und an die VOL/A 2009 und die Vergabeverordnung (VgV) 2010 angepassten Formblätter mit Ausfüllhinweisen,… Lamm / Ley: VOL-Handbuch unter Berücksichtigung der Europäischen Vergaberichtlinien weiterlesen
Düsterdiek/Röwekamp: VOL/A und VOL/B
Die kürzlich erschienene 6. Auflage führt diese von Kulartz/Portz begründete Textausgabe mit Kurzerläuterungen auf der Grundlage der Neuausgabe 2009 der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A und VOL/B) fort. Wie… Düsterdiek/Röwekamp: VOL/A und VOL/B weiterlesen
Gemeinsame Erklärung zum Vergaberecht
Forderung zur Beibehaltung der Vergabeausschüsse
Monatsinfo 12/2010
– Inhalt und PDF-download
Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz beschlossen
Der Bundestag hat das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz – AMNOG) auf der Basis des Entwurfes der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP (vgl. u.… Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz beschlossen weiterlesen
Bundesrat: Antrag zur Änderung des AEG
Mit Datum 25.11.2010 hat ein Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen den Bundesrat erreicht, § 15 AEG zu ändern (BR-Drs. 779/10). Ziel ist es, § 15 AEG an die Verordnung (EG) 1370/2007… Bundesrat: Antrag zur Änderung des AEG weiterlesen
Wirtschaftsministerkonferenz der Länder: Anhebung von Wertgrenzen und CSR
Wenn sich am 09./10.12.2010 die Wirtschaftsminister der Bundesländer in Cottbus treffen, stehen zwei Themen auf der Tagesordnung, die sich auf das Vergaberecht auswirken werden. Mit Priorität „A“, d. h. vorgezogen… Wirtschaftsministerkonferenz der Länder: Anhebung von Wertgrenzen und CSR weiterlesen
BMVBS: Stahlpreisgleitklausel verlängert
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hatte aufgrund der starken Stahlpreisschwankungen eine Stoffpreisgleitklausel für Stahl in Bauverträgen des Bundeshochbaus befristet bis zum 31.12.2010 eingeführt (vgl. Monatsinfos 4/08, S.… BMVBS: Stahlpreisgleitklausel verlängert weiterlesen
BMVBS: STLB-Bau überarbeitet
Das Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) – STLB-Bau ist überarbeitet und aktualisiert worden, wie das Bundesbauministerium mitteilt (vgl. Erlass B 15–8163.4/3-3 vom 02.11.2010). Dem… BMVBS: STLB-Bau überarbeitet weiterlesen