Das BMVBS hat für den Bereich des Bundeshochbaus darauf hingewiesen, dass die Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie die Vergabeverord-nung für die Bereiche Verteidigung… BMVBS: Einführungserlass zur VOB 2012 im Bereich Bundeshochbau weiterlesen
Jahr: 2010 bis 2019
BMVBS: Erlass zur VOB 2012 für den Bereich Wasser und Schifffahrtsverwaltung
Das BMVBS weist für den Bereich Wasser und Schifffahrtsverwaltung darauf hin, dass der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) alle Teile der VOB fortgeschrieben hat und sie als Gesamtausgabe… BMVBS: Erlass zur VOB 2012 für den Bereich Wasser und Schifffahrtsverwaltung weiterlesen
Corporate Social Responsibility in Deutschland
Im Herbst 2010 hatte die Bundesregierung die „Nationale Strategie zur gesellschaftlichen Verantwor-tung von Unternehmen – Aktionsplan Corporate Social Responsibility (CSR)“ beschlossen (vgl. bereits Monatsinfos 11/10, S.283). Der Aktionsplan CSR betrifft… Corporate Social Responsibility in Deutschland weiterlesen
Brandenburg: Rechtsschutz bei Unterschwellenvergaben?
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 07/12, S. 240 f.), hatte sich die CDU-Fraktion im Brandenburgischen Landtag per Antrag für einen Rechtsschutz bei Unterschwellenvergaben in Brandenburg stark gemacht. Bevor sich jedoch das… Brandenburg: Rechtsschutz bei Unterschwellenvergaben? weiterlesen
Bremen: Gesetz zur Durchsetzung eines Mindestlohns in Bremen in Kraft getreten
Wie berichtet (vgl. Monatsinfo 03/12, S.85 f.), hatte die Bremische Bürgerschaft auf einen Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hin ein „Mindestlohngesetz für das Land Bremen (Landesmindestlohngesetz)“… Bremen: Gesetz zur Durchsetzung eines Mindestlohns in Bremen in Kraft getreten weiterlesen
Mecklenburg-Vorpommern: Geändertes Landesvergabegesetz in Kraft getreten
Über den Stand des „Ersten Gesetzes zur Änderung des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ hatten wir zuletzt in der Monatsinfo 07/12, S.242 berichtet. Inzwischen ist das Gesetz vom 25.06.2012 verkündet worden (vgl. GVOBl.… Mecklenburg-Vorpommern: Geändertes Landesvergabegesetz in Kraft getreten weiterlesen
Saarland: Entwurf für Saarländisches Tariftreuegesetz vorgelegt
Die Saarländische Landesregierung hat nicht lange gezögert. Mit ihrem Entwurf eines „Gesetzes über die Sicherung von Sozialstandards, Tariftreue und Mindestlöhnen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Saarland (Saarländisches Tariftreuegesetz –… Saarland: Entwurf für Saarländisches Tariftreuegesetz vorgelegt weiterlesen
Sachsen: Anhörung zum Entwurf eines Sächsischen Vergabegesetzes beantragt
Wie angekündigt, vgl. Monatsinfo 05/12, S.171, hat der Sächsische Landtag den Entwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein „Gesetz für die Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge im Freistaat Sachsen… Sachsen: Anhörung zum Entwurf eines Sächsischen Vergabegesetzes beantragt weiterlesen
Sachsen: Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Vergaberechts im Landtag
Nachdem die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein Landesvergabegesetz vorgelegt hatte (vgl. Monatsinfos 05/12, S. 171 und den Beitrag auf S. 281 in dieser Monatsinfo), haben nun die… Sachsen: Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Vergaberechts im Landtag weiterlesen
Sachsen: Vergabebericht 2011 veröffentlicht
Gemäß ihrer Verpflichtung im Sächsischen Vergabegesetz hat die Staatsregierung dem Landtag einen Bericht über die Entwicklung des Vergabewesens des Vorjahres vorgelegt. Der „Vergabebericht 2011 des Freistaates Sachsen“ gibt Auskunft über… Sachsen: Vergabebericht 2011 veröffentlicht weiterlesen