Am 07.11.2018 ist Finnland im Rahmen eines Treffens der Verteidigungsminister der EU-Mit-gliedstaaten der Europäischen Interventionsinitiative (EI2), einer neuen Militärkooperation im Kreise der Mitgliedstaaten der EU, beigetreten. Damit gehören der neuen… Neue europäische Militärkooperation mit nunmehr 10 Mitgliedstaaten weiterlesen
Jahr: 2019
Sondierungen zu neuen Handelsverhandlungen der EU mit den USA
In der zweiten Hälfte des Jahres 2018 haben die EU und die USA Sondierungsgespräche über mögliche neue Handelsvereinbarungen aufgenommen. Zuvor waren im Januar 2017 die Verhandlungen über die ursprünglich geplante,… Sondierungen zu neuen Handelsverhandlungen der EU mit den USA weiterlesen
Neugefasstes NAFTA-Abkommen („USMCA“) unterzeichnet
Am 30.11.2018 haben US-Präsident Donald Trump, der kanadische Premierminister Justin Trudeau und der vormalige mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto das neu gefasste NAFTA-Abkommen zwischen den drei Staaten am Rande des… Neugefasstes NAFTA-Abkommen („USMCA“) unterzeichnet weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Zuwendungen – Einhaltung des Vergaberechts und Rückforderungen am 09.10.2018 in Kassel
Viele Projekte werden mit Fördermitteln unterstützt und damit oft erst möglich gemacht. Was anfangs als hilfreich begrüßt wird, kann sich zu einem Problem wandeln, wenn nämlich eine Mittelverwendungsprüfung zu einer… Durchgeführte Veranstaltungen: Zuwendungen – Einhaltung des Vergaberechts und Rückforderungen am 09.10.2018 in Kassel weiterlesen
Regionalgruppen: Treffen der Regionalgruppe Südwest am 14.03.2019 in Frankfurt am Main
Das nächste Treffen der Regionalgruppe Südwest findet am 14.03.2019, 18.00 Uhr, statt. Gastgeber ist die Kanzlei Allen & Overy. Herr Rechtsanwalt Christoper Theis, Beiten Burkhardt, wird zum Thema „Querschnittsbereich Beihilfenrecht… Regionalgruppen: Treffen der Regionalgruppe Südwest am 14.03.2019 in Frankfurt am Main weiterlesen
Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Bayern am 16.11.2018 in München
Die Begrüßung für die gastgebende Landeshauptstadt München erfolgte durch die Kommunalreferentin Frau Kristina Frank. Sie schilderte die Prozesse im städtischen Einkauf und berichtete über den Stand der Einführung von UVgO… Regionalgruppen: Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Bayern am 16.11.2018 in München weiterlesen
Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Südost am 26.11.2018 in Leipzig
Das Treffen der Regionalgruppe Südost fand in Jena bei Kommunale Immobilien Jena statt. Im ersten Vortrag zum Datenschutz im Vergabeverfahren gingen die Herren Rechtsanwälte Dr. Christoph Kins und Michael Stenzel,… Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Südost am 26.11.2018 in Leipzig weiterlesen
Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2019
Alle hier besprochenen Entscheidungen sind über unsere Website www.forum-vergabe.de abrufbar. Eine umfassende Recherche bietet VERIS (www.vergabedatenbank.de). EuGH, C-216/17 vom 19.12.2018 Amtlicher Leitsatz: Art. 1 Abs. 5 und Art. 32 Abs. 2 Unterabs.… Wichtige Entwicklungen in der vergaberechtlichen Rechtsprechung 01/2019 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2019
Hinweise: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen mit einem Sternchen versehen. Vom forum vergabe wird nicht überprüft oder verfolgt, ob die dargestellten Entscheidungen rechtskräftig sind oder… Vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen 01/2019 weiterlesen
Die aktuelle Monatsinfo 01/2019 wurde heute versendet
Aus dem Inhalt: Ausführlich berichten wir über das geplante neue Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz. In Berlin wurde mit der Änderung die Voraussetzung für die Gleichstellung öffentlicher und beschränkter Ausschreibung mit… Die aktuelle Monatsinfo 01/2019 wurde heute versendet weiterlesen