Jahr: 2019

Am 20.11.2019 hat die Kommission das neue Online-Portal „Due Diligence Ready“ vorgestellt, das der verantwortungsvollen Beschaffung von Metallen und Mineralen dienen soll, die vorwiegend aus Konflikt- oder Risikogebieten stammen (sogenannte… EU-Online-Portal zu verantwortungsvoller Beschaffung von „Konflikt-Rohstoffen“ weiterlesen

Am 24.10.2019 hat die Kommission darauf aufmerksam gemacht, dass ihre Broschüre zu „Innovation Procurement“ für geförderte Projekte im Informations- und Telekommunikationssektor inzwischen in überarbeiteter Fassung vorliegt. Die bislang nur in… Neues zu „Innovation procurement“ 12/2019: Überarbeitete Informationsbroschüre weiterlesen

Am 06.11.2019 hat die Kommission einen ausführlichen Fragebogen zur Bewertung der beiden Horizontal-Gruppenfreistellungsverordnungen (GVOen) der EU (Forschungs- und Entwicklungsgruppenfreistellungsverordnung und Spezialisierungsgruppenfreistellungsverordnung) sowie der zugehörigen Leitlinien veröffentlicht. Angesichts der vielfachen Wechselbezüge… Beihilfen: EU-Konsultation zu Horizontal-Gruppenfreistellungsverordnungen weiterlesen

Am 12.11.2019 hat der Rat der EU grünes Licht für 13 neue Projekte im Rahmen der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ („Permanent Structured Cooperation“ – „Pesco“) gegeben. Die Zusammenarbeit zielt darauf ab,… EU-Verteidigungsunion: Rat der EU lanciert 13 neue gemeinsame Projekte weiterlesen

Am 05.11.2019 hat die Kommission die Empfehlungen der EU-Expertengruppe „Strategisches Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse“ zur künftigen EU-Industriepolitik vorgestellt. Darin zeigt die Expertengruppe auf, wie die globale… Empfehlungen derEU-Expertengruppe für Industriepolitik weiterlesen

Am 25.11.2019 hat die Kommission mitgeteilt, dass sich das Ergebnis der Europäischen Investitionsoffensiven („Juncker-Plan“) nach den jüngsten Zahlen vom November 2019 nochmals gesteigert hat. Infolge des Plans werden nun voraussichtlich… Juncker-Plan: Gesamtinvestitionssumme nun über 450 Milliarden Euro weiterlesen

Am 23.10.2019 hat die Kommission bei ihrer jährlichen Überprüfung des EU-US-Daten-schutzschilds eine positive Bilanz zu diesem Rahmen für den Datenschutz im Verhältnis zwischen der EU und den USA gezogen. Anlässlich… Dritter Bericht über den EU-US-Datenschutzschild: positive Bilanz weiterlesen

Am 01.12.2019 hat die neue Europäische Kommission unter Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre fünfjährige Amtszeit angetreten. Zuvor war sie am 27.11.2019 vom Europäischen Parlament mit breiter Mehrheit… Amtsantritt der neuen Kommissionunter von der Leyen am 01.12.2019 weiterlesen

Am 30.10.2019 hat die Kommission Léon Delvaux als „Hauptberater für Kohärenz in den Handelsbeziehungen” („Principal adviser for coherence in trade relations”) in der Generaldirektion Handel berufen. Dieser Position dürfte in… Kommission beruft Delvauxals „Hauptberater für Kohärenz in den Handelsbeziehungen” weiterlesen