Am 16.01.2018 hat die Kommission den „EU-Beihilfenanzeiger“ für 2017 veröffentlicht. Angesichts der thematischen Überschneidungen zwischen Vergabe- und Beihilfenrecht können die Inhalte dieser Veröffentlichung auch im Umfeld des Vergabewesens von Interesse… EU-Beihilfenanzeiger 2017: Schnellere Förderung nach EU-Beihilfenreformen weiterlesen
Jahr: 2018
EU schreibt neue Innovationsgemeinschaften für Fertigungsindustrie und städtische Mobilität aus
Am 12.01.2018 hat das Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für zwei weitere europäische „Innovationsgemeinschaften“ veröffentlicht. Eine neue grenzüberschreitende Partnerschaft von Wirtschaft, Bildung und Forschung… EU schreibt neue Innovationsgemeinschaften für Fertigungsindustrie und städtische Mobilität aus weiterlesen
Durchführungsverordnung zur EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit
Am 31.01.2018 hat die Kommission auch einen weiteren wichtigen Schritt zur Verbesserung der Cybersicherheit gesetzt, indem sie eine Durchführungsverordnung*) zur EU-Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen („NIS-Richtlinie“) geschaffen… Durchführungsverordnung zur EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 02/2018
Am 25.01.2018 hat die Kommission über zahlreiche weitere Vertragsverletzungsverfahren aus verschiedenen Rechts- bzw. Politikbereichen berichtet. In diesem Zusammenhang hat sie auch die Einstellung von 86 Verfahren mitgeteilt, in denen die… Vertragsverletzungsverfahren 02/2018 weiterlesen
Kommissionsbericht über Verhandlungsstand zum geplanten EU-Mercosur-Abkommen
Am 22.01.2018 hat die Kommission einen Bericht über die kürzlich abgeschlossene Verhandlungsrunde der Handelsgespräche mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur*) veröffentlicht. An den Verhandlungen mit der EU beteiligt sind die Mercosur-Staaten… Kommissionsbericht über Verhandlungsstand zum geplanten EU-Mercosur-Abkommen weiterlesen
Rat der EU veröffentlicht Mandat für neues Assoziierungsabkommen mit Chile
Am 22.01.2018 hat der Rat der EU erstmals im vollen Wortlaut das Verhandlungsmandat für ein Assoziierungsabkommen mit Chile*) veröffentlicht, das auch Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen umfassen wird. Die Veröffentlichung erfolgte… Rat der EU veröffentlicht Mandat für neues Assoziierungsabkommen mit Chile weiterlesen
Politische Einigung über Freihandelsabkommen EU/Mexiko in Sicht
Anfang Februar 2018 zeichnete sich ab, dass der Abschluss einer grundsätzlichen „politischen Einigung“ über ein neues Freihandelsabkommen zwischen der EU und Mexiko nun vor-aussichtlich in sehr naher Zukunft, möglicherweise sogar… Politische Einigung über Freihandelsabkommen EU/Mexiko in Sicht weiterlesen
Einigung über Pazifisches Freihandelsabkommen nun ohne USA
Am 23.01.2018 haben sich die nach dem Ausstieg der USA aus den Verhandlungen verbliebenen elf Staaten der angestrebten Transpazifischen Freihandelspartnerschaft darauf verständigt, das Abkommen nun auch ohne Beteiligung der USA… Einigung über Pazifisches Freihandelsabkommen nun ohne USA weiterlesen
Basisschulungen, 22. und 23. Februar 2018 in Leipzig, 21. und 22. März 2018 in Berlin, 15. und 16. Mai 2018 in Berlin, 06. und 07. Juni 2018 in Düsseldorf
Die Basisschulung wendet sich an Personen, die bisher wenig oder gar keine Berührung mit dem Vergaberecht hatten und einen Überblick über das Vergaberecht und seine Anwendung bekommen wollen. Vorkenntnisse sind… Basisschulungen, 22. und 23. Februar 2018 in Leipzig, 21. und 22. März 2018 in Berlin, 15. und 16. Mai 2018 in Berlin, 06. und 07. Juni 2018 in Düsseldorf weiterlesen
Durchgeführte Veranstaltungen: Die UVgO – neues Recht für Unterschwellenvergaben am 25.01.2018, Leipzig
Die UVgO hat beim Bund und in einigen Ländern die VOL/A als Vorschrift für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen abgelöst. Weitere Länder werden folgen. Dieses neue Regelwerk und seine… Durchgeführte Veranstaltungen: Die UVgO – neues Recht für Unterschwellenvergaben am 25.01.2018, Leipzig weiterlesen