Überblick Am 09.12.2014 hat eine Sonder-Arbeitsgruppe („Task Force“) aus Vertretern der EU-Mitgliedstaaten, der Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB) einen Bericht bzw. eine vorläufige Liste mit tragfähigen Projekten im Internet… EU-Investitionsoffensive: Task Force präsentiert Projekte mit 1.300 Mrd. Euro Investitionspotenzial weiterlesen
Jahr: 2015
EU-Gipfel befürwortet Junckers Investitionsoffensive
Am 18.12.2014 haben die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem Gipfel in Brüssel die milliardenschwere Investitionsoffensive von Kommissionspräsident Juncker (s. dazu bereits Monatsinfo 12/14, S. 393 ff.) befürwortet. Die… EU-Gipfel befürwortet Junckers Investitionsoffensive weiterlesen
EU-Regionalförderung in Deutschland für 2014 bis 2020
Kurz-Überblick Für die Förderperiode von 2014 bis 2020 sollen in Deutschland 32 „Operationelle Programme“ im Bereich der EU-Kohäsionspolitik umgesetzt werden. Ein nationales Programm wird durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert.… EU-Regionalförderung in Deutschland für 2014 bis 2020 weiterlesen
Juncker ernennt Stoiber zum Sonderberater für bessere Rechtsetzung
Am 18.12.2014 hat Kommissionspräsident Juncker den ehemaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber zum Sonderberater für „bessere Rechtsetzung“ ernannt. Zuvor war Stoiber – von 2007 bis 2014 – Vorsitzender der Hochrangigen… Juncker ernennt Stoiber zum Sonderberater für bessere Rechtsetzung weiterlesen
Assoziierungsabkommen mit der Republik Moldau vom EP verabschiedet
Am 13.11.2014 hat das Europäische Parlament das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau gebilligt. Mit 535 gegen 94 Stimmen stimmten die Parlamentarier für die Vereinbarung, zu der… Assoziierungsabkommen mit der Republik Moldau vom EP verabschiedet weiterlesen
Litauen führt als 19. Mitgliedstaat den Euro ein
Am 01.01.2015 hat Litauen den Euro eingeführt. Der baltische Staat mit knapp 3 Mio. Einwohnern gehört der EU seit 2004 an. Mit dem Beitritt Litauens nutzen nun insgesamt rund 337… Litauen führt als 19. Mitgliedstaat den Euro ein weiterlesen
UN-Klimakonferenz in Lima beschließt Fahrplan für Pariser Klimavertrag
Am 14.12.2014 ist auf der UN-Klimakonferenz in Lima (Peru) nach Verlängerung der rund zweiwöchigen Verhandlungen im Wege eines Kompromisses zwischen Industrie- und Entwicklungsländern eine Einigung auf einen „Fahrplan“, d.h. Eckpunkte… UN-Klimakonferenz in Lima beschließt Fahrplan für Pariser Klimavertrag weiterlesen
Neues Passwort für unsere Homepage
Ab dem 01.02.2015 wird die Homepage des forum vergabe mit all ihren News und Informationen für unsere Mitglieder nur mit einem neuen Passwort zugänglich sein, welches wir Ihnen in der… Neues Passwort für unsere Homepage weiterlesen
Mindestlohn in Bund und Ländern – eine Herausforderung für Auftraggeber und Auftragnehmer? am 29.01.2015, Berlin
Das Thema der Mindestlöhne in Bund und Ländern hat große vergaberechtliche Relevanz. Worauf muss der Auftraggeber bei der Gestaltung seiner Eignungskriterien und der Vergabeunterlagen achten? Was müssen Bieter für Nachweise… Mindestlohn in Bund und Ländern – eine Herausforderung für Auftraggeber und Auftragnehmer? am 29.01.2015, Berlin weiterlesen
Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit am 11.02.2015, München
Mit Inkrafttreten von VSVgV und VOB/A-VS vor gut zwei Jahren gab es erstmals umfassende Regelungen zu Vergaben im Bereich von Verteidigung und Sicherheit. Wie haben sich diese Regelungen in der… Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit am 11.02.2015, München weiterlesen