Am 24.02.2015 hat die Kommission eine Bestandsaufnahme mit einem vergleichenden Index zum „digitalen Europa“ veröffentlicht, deren Zahlen sich auf Daten aus den Jahren 2013 und 2014 beziehen. Die Bestandsaufnahme umfasst… Bestandsaufnahme der Kommission zum „digitalen Europa“ weiterlesen
Jahr: 2015
Entwurf des CETA-Abkommens EU/Kanada: Überblick über die Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen
Zum Entwurf des CETA-Abkommens zwischen der EU und Kanada, über den wir bereits mehrfach berichtet haben (s. zuletzt Monatsinfo 02/15, S. 55), sind inzwischen umfangreiche Informationen und Dokumente verfügbar, darunter… Entwurf des CETA-Abkommens EU/Kanada: Überblick über die Regelungen zum öffentlichen Auftragswesen weiterlesen
TTIP: 8. Verhandlungsrunde abgeschlossen
Vom 02. bis 06.02.2015 hat die 8. Verhandlungsrunde zu den Verhandlungen über die beabsichtigte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in Brüssel – unter anderem auch zu Fragen des öffentlichen Auftragswesens… TTIP: 8. Verhandlungsrunde abgeschlossen weiterlesen
Entschließungsentwurf des EP zu TTIP mit Empfehlungen zum Vergabewesen
Allgemeines Mit Datum vom 05.02.2015 ist der Entwurf einer wichtigen und inhaltsreichen Entschließung des Europäischen Parlaments mit Empfehlungen zu TTIP veröffentlicht worden. Sie umfasst auch nennenswerte Passagen zum öffentlichen Auftragswesen.… Entschließungsentwurf des EP zu TTIP mit Empfehlungen zum Vergabewesen weiterlesen
„Buy American“-Bills in New Jersey: Veto gegen die Gesetzesinitiative
Am 05.02.2015 ist die jüngste, besonders weit gehende „Buy American“-Gesetzesinitiative im US-Bundesstaat New Jersey (s. Monatsinfo 02/2015, S.58) durch Ausübung des Vetorechts seitens der Gouverneurs, Chris Christie, gestoppt worden. Die… „Buy American“-Bills in New Jersey: Veto gegen die Gesetzesinitiative weiterlesen
Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. zum Verfassungsrichter ernannt
Seit dem 25.12.2014 ist der stellvertretende Vorsitzende des forum vergabe, Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. Richter des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. Bereits am 19.11.2014 hatte der Landtag Rheinland-Pfalz ihn zum Nachfolger des… Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. zum Verfassungsrichter ernannt weiterlesen
Neue Dokumente auf unserer Homepage 03/2015
Auf unserer Seite „Diskussionsbeiträge“ haben wir die Stellungnahme des BDI und die gemeinsame Stellungnahme des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie und des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe zu dem von der Kommission vorgelegten… Neue Dokumente auf unserer Homepage 03/2015 weiterlesen
Vergaberechtliche Entscheidungen 2014 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern 24.03.2015, Stuttgart
Die Veranstaltung bietet eine systematische Aufbereitung der 2014 ergangenen Rechtsprechung. Aufgegliedert in prozessuale und materielle Fragen werden die wichtigen neuen Entscheidungen und ihre Auswirkungen auf die Praxis dargestellt. Aber auch… Vergaberechtliche Entscheidungen 2014 – EuGH, nationale Gerichte, Vergabekammern 24.03.2015, Stuttgart weiterlesen
Gesprächskreis „Vergaben im Sozialwesen“, 28.05.2015, Berlin
Der Gesprächskreis „Vergaben im Sozialwesen“ trifft sich am 28.05.2015 zu seiner nächsten Veranstaltung. In einem „Rechtsprechungs-Update“ sollen die neuesten Entwicklungen bei den Vergaben durch Krankenkassen dargestellt und diskutiert werden. Die… Gesprächskreis „Vergaben im Sozialwesen“, 28.05.2015, Berlin weiterlesen
16. Düsseldorfer Vergaberechtstag, 11.06.2015, Düsseldorf
Mit der Wissenschaftlichen Leitung von Prof. Burgi, Forschungsstelle für Vergaberecht und Verwaltungskooperationen an der Universität München, führt das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen am… 16. Düsseldorfer Vergaberechtstag, 11.06.2015, Düsseldorf weiterlesen