Am 08.05.2015 haben die Kommission und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini einen weiteren Beitrag zur laufenden Debatte über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) vorgestellt. Dabei wird teils sehr… EU-Fortschrittsberichte zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik weiterlesen
Jahr: 2015
„Connecting Europe“: Über 13 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte
Am 29.06.2015 hat die Kommission im Rahmen ihres Programms „Connecting Europe“ (vgl. dazu u.a. bereits Monatsinfos 08-09/14, S. 284 und 12/14, S. 395) 276 europäische Verkehrsprojekte vorgestellt, die mit einem… „Connecting Europe“: Über 13 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte weiterlesen
Vertragsverletzungsverfahren 07/2015: Verfahren gegen Deutschland und weitere fünf Mitgliedstaaten
– Verletzung der Dienstleistungsrichtlinie bei reglementierten Berufen, in Deutschland insb. betreffend die HOAI
Fortsetzung der TTIP-Verhandlungen zum öffentlichen Auftragswesen Mitte Juli
In der Woche vom 13. bis 17.07.2015 werden die Verhandlungen zum angestrebten Investitions- und Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) fortgesetzt. Es ist vorgesehen, dass die Verhandlungspartner in… Fortsetzung der TTIP-Verhandlungen zum öffentlichen Auftragswesen Mitte Juli weiterlesen
TTIP: EP-Ausschuss differenziert, Obama erhält mehr Durchsetzungsmacht
Entschließung des EP-Handelsausschusses In einer Abstimmung vom 28.05.2015 hat der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) eine grundsätzlich begrüßende, doch differenzierende Entschließung zum beabsichtigten EU-US-Investitions- und Freihandelsabkommen (TTIP) verabschiedet. Darin begrüßt… TTIP: EP-Ausschuss differenziert, Obama erhält mehr Durchsetzungsmacht weiterlesen
Protokoll der 24. Mitgliederversammlung vom 22.04.2015 in Fulda
Am 22.04.2015 fand in Fulda im Rahmen der 17. forum vergabe Gespräche die 24. Mitgliederversammlung des forum vergabe e.V. statt. Das Protokoll nebst Anlagen wurde nunmehr auf unserer Homepage unter… Protokoll der 24. Mitgliederversammlung vom 22.04.2015 in Fulda weiterlesen
Neue Dokumente auf unserer Homepage 07/2015
Im Juni haben wir unter anderem folgende Dokumente auf unserer Homepage bereitgestellt: Auf der Seite „Informationen-WTO“ haben wir das gemeinsame Positionspapier von Bundeswirtschaftsministerium, kommunalen Spitzenverbände und VKU zur Daseinsvorsorge und… Neue Dokumente auf unserer Homepage 07/2015 weiterlesen
Basisschulungen am 15./16.09.2015 und am 05./06.11.2015 in Berlin
Nach Durchführung der ersten Basisschulung am 08. und 09.07.2015 verbleiben für die in Berlin durchgeführte Einführung in das Vergaberecht in 2015 noch zwei Termine, und zwar am Dienstag, den 15.09.2015… Basisschulungen am 15./16.09.2015 und am 05./06.11.2015 in Berlin weiterlesen
Vergabe von Briefdienstleistungen am 29.10.2015, Hannover
Briefdienstleistungen muss praktisch jeder öffentliche Auftraggeber in Anspruch nehmen. Auch bei kleineren Gemeinden erreicht das Volumen schnell den EU-Auftragswert und sie müssen dessen Vorgaben beachten. Neben der eigentlichen Versandleistung bieten… Vergabe von Briefdienstleistungen am 29.10.2015, Hannover weiterlesen
Vergaberecht und Preisrecht am 12.11.2015, Düsseldorf
Die Höhe des für eine Leistung zu zahlenden Preises zu regeln und eine Überprüfung zu ermöglichen, das ist der Regelungsinhalt des öffentlichen Preisrechts. Es gilt für alle Aufträge – außer… Vergaberecht und Preisrecht am 12.11.2015, Düsseldorf weiterlesen